Sitzung
HFA/11/014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
14.04.2016
Zeit
16:30-16:38 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ersatzwahl für den Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0573
Ö 2
2. Änderung der Satzung der Stadt Bergkamen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege vom 25.03.2010 (Elternbeitragssatzung)
 11/0541
Ö 3
Spielflächen in Bergkamen - 3. Fortschreibung 2015 - 2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0571
Ö 4
Bebauungsplan Nr. OA 122 "Jahnstraße / Museumsplatz";
hier:
1. Entscheidung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen aus der Offenlegung
2. Gesamtabwägung aller im Rahmen des Verfahrens eingegangenen Stellungnahmen
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 11/0564
Ö 5
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO sowie Übertragung der Kreditermächtigung gemäß § 86 Abs. 2 GO NRW in das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0542
Ö 6
Kenntnisnahme der im IV. Quartal 2015 geleisteten über- /außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0566
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Anfragen und Mitteilungen