SessionNet | Betriebsausschuss - 29.11.2023 - 17:00-19:10 Uhr

Sitzung

BTA/12/012

Gremium

Betriebsausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

29.11.2023

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 zu TOP 8 öffentl. Teil

Anlage 1 zu TOP 9 öffentl. Teil

Anlage 1 zu TOP 11 öffentl. Teil

Anlage 1 zu TOP 12 öffentl. Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Organisatorische Veränderung beim Eigenbetrieb BreitBand Bergkamen (BBB) zum 01.07.2023 hier: Neubesetzung der stellvertretenden technischen Betriebsleitung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1043	Vorlage
Ö 2	Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebes BreitBand Bergkamen (BBB) a) Entlastung der Betriebsleitung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Entlastung des Betriebsausschusses d) Kenntnisnahme des Lageberichtes Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1040	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr.12 1040
Ö 3	Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2022 des EntsorgungsBetriebBergkamen (EBB) a) Entlastung der Betriebsleitung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Verwendung eines Jahresgewinns / Behandlung eines Jahresverlustes d) Entlastung des Betriebsausschusses e) Kenntnisnahme des Lageberichtes Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1105	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1105
Ö 4	Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2022 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen (SEB) a) Entlastung der Betriebsleitung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Verwendung eines Jahresgewinns / Behandlung eines Jahresverlustes d) Entlastung des Betriebsausschusses e) Kenntnisnahme des Lageberichtes Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1050	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1050
Ö 5	Darstellung der Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2022 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1096	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1096
Ö 6	Darstellung des Betriebsabrechnungsergebnisses für das Jahr 2022 für die kostenrechnenden Einrichtungen Abfallbeseitigung und Straßenreinigung/Winterdienst Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1112	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 1112 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 1112
Ö 7	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebes BreitBand Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1135	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr.12 1135
Ö 8	1.Änderungssatzung vom ...2023 zur Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 19.12.2022 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1133	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1133 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1133
Ö 9	1. Änderungssatzung vom ........... zur Abwassergebührensatzung vom 19.12.2022 zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom 19.12.2022 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1123	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1123 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1123 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 12 1123 Anlage 4 zu Drucksache Nr. 12 1123
Ö 10	Beschluss des fortgeschriebenen Wirtschaftsplanes 2024 des Stadtbetriebes Entwässerung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1124	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1124
Ö 11	Abfallbeseitigung hier: 29. Änderung der Gebührensatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1130	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1130 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1130
Ö 12	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren hier: 3. Änderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1131	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1131 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1131 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 12 1131
Ö 13	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2024 des EntsorgungsBetriebBergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1132	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1132
Ö 14	Benennung des Prüfers für die Jahresabschlüsse gemäß § 103 Abs. 2 GO NRW n.F. für den Eigenbetrieb BreitBand Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1084	Vorlage
Ö 15	Benennung des Prüfers für die Jahresabschlüsse gemäß § 103 Abs. 2 GO NRW n.F. für den EntsorgungsBetriebBergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1104	Vorlage
Ö 16	Benennung des Prüfers für die Jahresabschlüsse gemäß § 103 Abs. 2 GO NRW n.F. für den Stadtbetrieb Entwässerung Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1103	Vorlage
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Anfragen und Mitteilungen