Sitzung
HFA/11/031
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
17.05.2018
Zeit
16:30-16:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1187
Ö 2
Ersatzwahl für den Ausschuss für Schule, Sport und Weiterbildung des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1204
Ö 3
Ersatzwahl für den Behindertenbeirat der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1188
Ö 4
Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der WVG gem. § 108 a GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1185
Ö 5
Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1166
Ö 6
Aufhebungsvereinbarung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit zwischen der Stadt Schwerte und der Stadt Bergkamen im Bereich des Datenschutzes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1184
Ö 7
Bebauungsplan Nr. RT 96 "Rünthe-Ost";
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
 11/1186
Ö 8
Bebauungsplan Nr. WD 118 "Berliner Straße" im Ortsteil Weddinghofen:
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
2. Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
 11/1189
Ö 9
Badkonzept Bergkamen - Bestimmung der Badvariante
 11/1194
Ö 10
Kenntnisnahme der im I. Quartal 2018 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/1174
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2018
hier: Entlastung der Ortsdurchfahrt Weddinghofen
 11/1205
Ö 12
Einwohnerfragestunde
 
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen