Sitzung
HFA/11/001
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
25.09.2014
Zeit
16:30-16:58 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung der Schriftführer

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0113
Ö 2
Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden bzw. eines stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0114
Ö 3
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl, der Wahl des Bürgermeisters und der Wahl zum Integrationsrat in der Stadt Bergkamen
 11/0064
Ö 4
Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen und Gremien
 11/0116
Ö 5
Wahlen für den Kulturausschuss des Rates der Stadt Bergkamen
 11/0118
Ö 6
Ersatzwahl für den Integrationsrat der Stadt Bergkamen
 11/0117
Ö 7
Benennung des Vertreters des Integrationsrates der Stadt Bergkamen im Jugendhilfeausschuss
 11/0123
Ö 8
Geschäftsordnung des Behindertenbeirates der Stadt Bergkamen
 11/0102
Ö 9
Einrichtung eines Behindertenbeirates
 11/0124
Ö 10
Wahl der bzw. des Vorsitzenden des Behindertenbeirates
 11/0127
Ö 11
Vertretungsregelung des Bürgermeisters
 11/0063
Ö 12
Städtepartnerschaftsübertragung / Neuer Vertrag mit der Kreisstadt Silifke
 11/0121
Ö 13
Einstellung von Auszubildenden im Jahr 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0108
Ö 14
Genehmigung des städtebaulichen Vertrages zur BergGalerie
 11/0103
Ö 15
Genehmigung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. BK 121 "VEP Nahversorgungsstandort Geschwister-Scholl-Straße"
 11/0065
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. BK 121 "VEP Nahversorgungsstandort Geschwister-Scholl-Straße,
hier: 1. Abwägung
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
 11/0066
Ö 17
Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung des Abfallwirtschaftsplan NRW, Teilplan Siedlungsabfälle, durch das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW hier: Gemeinsame Stellungnahme des Kreises Unna und derkreisangehörigen Städte und Gemeinden
 11/0059
Ö 18
Benennung der Erschließungsstraße im Baugebiet "Zum Oberdorf"
 11/0087
Ö 19
Durchführung der Hundebestandsaufnahme im Stadtgebiet Bergkamen
 11/0061
Ö 20
Vereinbarung über die Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen an den Nettoaufwendungen der Sozialhilfe
 11/0100
Ö 21
Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 83 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 02 - Förderung von Kindern in Tagespflege bei der Buchungsstelle 06.36.02.533100 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen in Höhe von 380.000,00 €.
 11/0085
Ö 22
Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 83 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 13 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen bei der Buchungsstelle 06.36.13.531800 Zuweisung für laufende Zwecke an übrige Bereiche in Höhe von 100.000,00 €
 11/0088
Ö 23
Leistung einer/s erheblichen überplanmäßigen Ausgabe/Aufwendung für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
 11/0101
Ö 24
Zuwendungen an fraktionslose Ratsmitglieder zum Zwecke der Vorbereitungen auf die Sitzungen des Rates der Stadt Bergkamen und der Fachausschüsse
 11/0120
Ö 25
Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltssatzung 2015
hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen (KrO NRW)
 11/0107
Ö 26
Budget- und Produktbericht Januar bis Juni 2014 / Haushaltssperre

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0091
Ö 27
Kenntnisnahme der im I. und II. Quartal 2014 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung
 11/0058
Ö 28
Einwohnerfragestunde
 
Ö 29
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 6
Anfragen und Mitteilungen