SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 15.06.2023

Sitzung

HFA/12/024

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

15.06.2023

Zeit

16:30-17:12 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 zu TOP 19 öffentl. Teil

Anlage 1 zu TOP 20 öffentl. Teil

Mündlicher Bericht

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1008

12/1008

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 19

Vorlage

12/0985

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

12/0986

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

12/0996

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

12/0954

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

12/0980

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

12/0930

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

Anlage 1 zur Drucksache 12-0945

12/0945

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

12/1005

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0962

12/0962

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0961

12/0961

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0934

Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0934

12/0934

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

12/1001

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage gemischt

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0999

12/0999

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2

Vorlage

Anlage 1: Zweiter Änderungsvertrag zum Weiterleitungsvertrag Kommunales Integrationsmanagement (KIM)

Anlage 2: 2. Weiterleitungsvertrag Kommunales Integrationsmanagement (KIM) 2023

12/1002

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0953

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

Anlage zu Drucksache Nr. 12.0957

12/0957

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0974

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

Vorlage

Anl1 12 0943

12/0943

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

Anl1 Drucksache12 0944

12/0944

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Mündlicher Bericht

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0844

Änderungsantrag der FDP Fraktion vom 05.05.2023

12/0844

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Mündlicher Bericht

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0948

12/0948

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Mündlicher Bericht

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0972

12/0972

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion BergAUF vom 04.06.2023hier: Einwände gegen die Niederschrift aus der Ratssitzung vom 30.03.2023

Ö 2 VO1 Dok.TexteErsatzbestellung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen

Ö 3 VO1 Dok.TexteErsatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Ö 4 VO1 Dok.TexteErsatzwahl für den Ausschuss für Schule, Sport und Weiterbildung des Rates der Stadt Bergkamen

Ö 5 VO1 Dok.TexteErsatzwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes der Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbh

Ö 6 VO1 Dok.TexteErsatzwahl für die Gesellschafterversammlung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen

Ö 7 VO1 Dok.TexteWiederwahl der Schiedsperson Stefan Klußmann für den Schiedsamtsbezirk I (Bergkamen-Mitte I)

Ö 8 VO2 Dok.TexteAufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffinnen und Schöffen des Amtsgerichts Unna und des Landgerichts Dortmund

Ö 9 VO1 Dok.TexteAusbildungsplanung für das Einstellungsjahr 2024

Ö 10 VO2 Dok.TexteErmächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO sowie Übertragung der Kreditermächtigung gemäß § 86 Abs. 2 GO NRW in das Haushaltsjahr 2023

Ö 11 VO2 Dok.TexteZuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2022 und seiner Anlagen an den Rat

Ö 12 VO3 Dok.TexteKenntnisnahme der im I. Quartal 2023 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Ö 13 VO1 Dok.TexteMehrauszahlung Buchungsstelle 01.11.06/0708.783100hier: Außerplanmäßige erhebliche Mittelbereitstellung

Ö 14 VO2 Dok.TexteFlächendeckender Glasfaserausbau auf dem Gebiet der Stadt Bergkamen hier: Genehmigung des Abschlusses einer Kooperationsvereinbarung mit der Deutschen GigaNetz GmbH (DGN)

Ö 15 VO3 Dok.TexteKommunales Integrationsmanagement/KIM - 2. Änderungsvertrag zum Weiterleitungsvertrag

Ö 16 VO1 Dok.TexteAbschluss eines Gestattungsvertrages mit der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen zur Nutzung städtischer Grundstücke für die Verlegung und den Betrieb von Fernwärmeleitungen im Stadtgebiet

Ö 17 VO2 Dok.TexteHonorarordnung 2023 für die Volkshochschule der Stadt Bergkamen

Ö 18 VO1 Dok.TexteMusikschule1.1. Jekits-Programm: Einführung eines neuen Tarifs1.2. Erhöhung der Einzelstundenvergütung für die auf Honorarbasis beschäftigten Lehrkräfte der Musikschule Bergkamen ab dem 01.09.2023

Ö 19 VO2 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. WD 116 „Logistikpark A2“ - Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Ö 20 VO2 Dok.Texte2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Weddinghofen- Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Ö 21 VO3 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2022hier: Prüfung der Baugestaltungssatzungen hinsichtlich der Energiewende

Ö 22 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 28.04.2023hier: Grundstückskauf Turmarkaden

Ö 23 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.05.2023hier: Quote für öffentlich geförderten Wohnraum

Ö 24 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 25 TexteAnfragen und Mitteilungen