SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 30.09.2010

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wahl eines Ortsvorstehers für den Stadtteil Bergkamen-Oberaden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0402	Vorlage
Ö 2	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0399	Vorlage
Ö 3	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU) zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen und Umstrukturierung der Westfälischen Verkehrsgesellschaft (WVG) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0338	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0338 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0338
Ö 4	Mittelbare Beteiligung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen an der "Wind-to-City" GmbH über die Trianel GmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0403	Vorlage Anlage zu Drucksache NR: 10/0403
Ö 5	Mittelbare Beteiligung der GSW Gemeinschaftsstadtwreke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen an der Trianel Erdgasförderung Nordsee GmbH + Co. KG und an der Trianel Erdgasförderung Nordsee Verwaltungs-GmbH über die Trianel GmbH sowie der unmittelbare oder mittelbare Erwerb eines in der Erdgasförderung tätigen Geschäftsbetriebes oder von Anteilen an einer in der Erdgasförderung tätigen Gesellschaft durch die Trianel Erdgasförderung Nordsee GmbH + Co. KG Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2	10/0404	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/0404
Ö 6	Auflösung der ehw-Kraftwerksbeteiligungsgesellschaft mbH + Co. KG und der ehw-Beteiligungsverwaltungsgesellschaft mbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0405	Vorlage Anlage zu Drucksache NR: 10/0405
Ö 7	Änderung der Beteiligung an der SEV Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0406	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/0406
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2007 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0354
Ö 9	Aufhebung der Ordnung über die Benutzung der städtischen Jugendheime und der Ordnung für Tageseinrichtungen für Kinder Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0369	Vorlage
Ö 10	Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 9 - familienergänzende und familienersetzende Maßnahmen bei den Buchungsstellen: 06.36.09.5331 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen in Höhe von 46.714,00 € und 06.36.09.5332 Soziale Leistungen an natürliche Personen innerhalb von Einrichtungen in Höhe von 1.815.134,00 € Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0359	Vorlage
Ö 11	Widmung der Erschließungsanlage "Am Burghang" gem. § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV NRW 1995 S. 1028, 1996 S. 81, 141, 216, 355, 2007 S. 327), zuletzt geändert durch Artikel 182 des Gesetzes vom 05. April 2005 (GV NRW S. 306) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0350	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/0350
Ö 12	Kenntnisnahme der im II. Quartal 2010 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	10/0340	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0340 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0340
Ö 13	Abrundungssatzung "Schwarzer Weg" in Bergkamen-Rünthe hier: Billigung des Städtebaulichen Vertrages/Erschließungsvertrages Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0407	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0407
Ö 14	Satzung der Stadt Bergkamen über die Einbeziehung der Außenbereichsfläche entlang des Schwarzen Weges sowie der Straße "Zum Schacht III" im Stadtteil Bergkamen-Rünthe in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGB hier: Ergänzender Beschluss nach § 214 (4) BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0408	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0408
Ö 15	Einwohnerfragestunde
Ö 16	Anfragen und Mitteilungen

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Öffentlicher Teil: