Sitzung
RAT/10/018
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
17.11.2011
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2012/2013 (einschl. der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes) und ihrer Anlagen an den Rat

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0721
Ö 2
Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson Karl Nelle für den Schiedsamtsbezirk VIII (Bergkamen-Overberge)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0623
Ö 3
Neufassung der Schul- und Entgeltordnung für die Musikschule der Stadt Bergkamen ab 01.01.2012

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 10/0722
Ö 4
Neufassung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

 10/0726
Ö 5
Erlass einer Entgeltordnung für das Stadtmuseum Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4

 10/0727
Ö 7
Kenntnisnahme der im III. Quartal 2011 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/0725
Ö 8
Antrag der Fraktion BergAUF vom 16.11.2011
hier: Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

 10/0764
Ö 9
Klagebegründung für die Klageerhebung gegen die Westdeutsche Landesbank (WestLB AG)
hier: Mündlicher Bericht durch Dr. Jochen Weck, Rössner Rechtsanwälte, München
 10/0719
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Anfragen und Mitteilungen