SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 28.03.2007 - 16:30-16:45 Uhr

Sitzung

HFA/9/020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes

Datum

28.03.2007

Zeit

16:30-16:45 Uhr

Anlage SPD-Fraktion

Anlage Fraktion Grüne/GAL

Anlage Fraktion BergAUF

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Besetzung des Ausschusses für Schule, Sport und Weiterbildung des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0906	Vorlage
Ö 2	Besetzung des Jugendhilfeausschusses des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0904	Vorlage
Ö 3	Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Bergkamen für das Haushaltsjahr 2007 gemäß § 80 Abs. 4 GO NRW	9/0892	Vorlage Anlage 1 (Haushaltssatzung 2007) Anlage 2 (Eröffnungsbilanz)
Ö 4	Auflösung der Schulbezirksgrenzen zum Schuljahr 2008/2009 und Festlegung der maximalen Zügigkeit der Grundschulen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0863	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 9/0863 - Auszug aus dem Schulgesetz Anlage 2 zu Drucksache Nr. 9/0863 - Liste Anlage 3 zu Drucksache Nr. 9/0863 - Verordnung
Ö 5	Bestellung von Schulleiterinnen oder Schulleitern an Bergkamener Schulen hier: Besetzung der erweiterten Schulkonferenzen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1
Ö 6	Neuzuordnung des Grundstückes in Bergkamen, Flur 2, Flurstück 1426, ehemals "Insterburger Straße" zur "Görlitzer Straße" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/0867	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 9/867
Ö 7	Kenntnisnahme der im IV. Quartal 2006 geleisteten über-/außerplanmäßigen Ausgaben aufgrund der Ermächtigung gemäß § 7 Ziffer 1 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	9/0854	Vorlage Anlage 1 (Genehmigung durch Rat) Anlage 1 (Verwaltungshaushalt) Anlage 2 (Vermögenshaushalt)
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Anfragen und Mitteilungen