Haupt- und Finanzausschuss - 17.05.2006 - 17:00-17:20 Uhr

Sitzung
19942312-HFA
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes
Datum
17.05.2006
Zeit
17:00-17:20 Uhr
Ö 1

Aufnahme in den Behindertenbeirat

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090593-00
Ö 2

Gemeinsame Richtlinien der Jugendämter des Kreises Unna für Leistungen im Rahmen des Sozialgesetzbuches VIII (KJHG) Kindertagespflege u. a.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090571-00
Ö 3

19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen, hier: Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090597-00
Ö 4

20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Rünthe (Hafen Rünthe), hier: 1. Prüfung der Stellungnahmen aus der Offenlegung 2. Beschluss über Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090604-00
Ö 5

4. Änderung des Bebauungsplanes WD 10 "Lindenweg" der Stadt Bergkamen, hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090598-00
Ö 6

Änderung des Bebauungsplanes Nr. RT 99 "Hafen Rünthe" der Stadt Bergkamen, hier: 1. Prüfung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Offenlegung, 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090605-00
Ö 7

Bebauungsplan RT 108 "Kanalstraße" der Stadt Bergkamen, hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090599-00
Ö 8

Einwohneranregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Erhöhung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h im Bereich der Erich-Ollenhauer-Straße zwischen der Binsenheide und An der Dorndelle

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090606-00
Ö 9

Umsetzung der Handlungsempfehlungen nach dem Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090546-00
Ö 10

Kenntnisnahme der im I. Quartal 2006 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben aufgrund der Ermächtigung gem. § 7 Ziffer 1 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090607-00
Ö 11

Einwohnerfragestunde

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12

Anfragen und Mitteilungen

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0