SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 30.03.2023 - 17:15-19:27 Uhr

Sitzung

RAT/12/020

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

30.03.2023

Zeit

17:15-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0912	Vorlage
Ö 2	Ersatzwahl für einen Fachausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0919	Vorlage
Ö 3	3. Reinigungs-Team - Revision Bezug: Beschluss des Rates der Stadt Bergkamen vom 06.05.2021 hier: Einrichtung eines zusätzlichen Reinigungsteams für die Verbesserung der Stadtsauberkeit Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltung: 17	12/0883	Vorlage
Ö 4	Gleichstellungsplan der Stadt Bergkamen vom 01.05.2023 bis zum 30.04.2028 (Fortschreibung) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0893	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0893
Ö 5	Neufassung der Dienstanweisung für die Erhebung von Einnahmen im baren Zahlungsverkehr und durch Kartenzahlung Beschluss: Kenntnisnahme	12/0924	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0924
Ö 6	Kenntnisnahme der im IV. Quartal 2022 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	12/0861	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0861 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0861 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 12 0861
Ö 7	Budget- und Produktbericht 2022 Beschluss: Kenntnisnahme	12/0926	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0926 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0926
Ö 8	Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 83 GO NRW hier: Durchführung von städtischen (Groß-) Veranstaltungen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0907	Vorlage
Ö 9	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 GO NRW hier: Flächendeckende Ausstattung der 5. Jahrgänge ab dem Schuljahr 2023/24 mit iPads an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0906	Vorlage
Ö 10	Bereitstellung erheblicher überplanmäßiger Mittel auf der Buchungsstelle 09.51.05/0371.785100 "Auszahlungen für das Grubenwasserhebewerk" Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 3	12/0925	Vorlage
Ö 11	Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW für die Bereitstellung einer Containeranlage als Ersatzstandort für die AWO-Kindertageseinrichtung „Springmäuse“ in Weddinghofen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0928	Vorlage
Ö 12	Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft (KRIS) hier: Förderantragstellung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0920	Vorlage
Ö 13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. BK 126 "Nahversorgungsstandort Am Roggenkamp": 1. Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung 2. Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung 3. Gesamtabwägung 4. Satzungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0859	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 0859 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 0859 Anlage 3 zur Drucksache Nr. 12 0859 Anlage 4 zur Drucksache Nr. 12 0859 Anlage 5 zur Drucksache Nr. 12 0859 Anlage 6 zur Drucksache Nr. 12 0859 Anlage 7 zur Drucksache Nr. 12 0859 Anlage 8 zur Drucksache Nr. 12 0859
Ö 14	Aufstellung des Regionalplans Ruhr; hier: Stellungnahme der Stadt Bergkamen im Rahmen der 3. Beteiligung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt	12/0896	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 0896 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 0896 Anlage 3 zur Drucksache Nr. 12 0896
Ö 15	Baumschutzsatzung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 29, Nein: 16	12/0918	Vorlage
Ö 16	Einwohnerfragestunde
Ö 17	Anfragen und Mitteilungen