SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 29.03.2006 - 17:00-17:15 Uhr

Sitzung

19942294-HFA

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes

Datum

29.03.2006

Zeit

17:00-17:15 Uhr

Ö 1	Aufhebungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit in Gast- und Schankwirtschaften in der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090527-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 2	Schulentwicklungsplanung für die Bergkamener Hauptschulen hier: Zusammenlegung von Burg- und Heideschule und Umwandlung in eine Ganztagshauptschule Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090536-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 3	23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen, hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090585-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 4	Bebauungsplan Nr. OV 113 "Werner Straße/Landwehrstraße", hier: Beschluss zur 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090578-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 26 "Schönhausen", hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090568-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 6	Einwohneranregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Erhöhung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h im Bereich der Erich-Ollenhauer-Straße zwischen der "Binsenheide" und "An der Dorndelle" Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090587-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 7	Benennung der neuen Erschließungsstraße in Bergkamen-Mitte im Bereich des Bebauungsplanes BK 111 A "Stadtmitte-Ost/Zweihausen" sowie gleichzeitige Umbenennung von Teilbereichen der Straße Am Wiehagen in "Parkstraße" bzw. Pestalozzistraße Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090570-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 8	Widmung eines Teilstückes der Werner Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 99 in Bergkamen-Rünthe gem. § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV NRW 1995 S. 1028, 1996, S. 81, 141, 216, 355), zuletzt geändert durch Artikel 182 des Gesetzes vom 05. April 2005 (GV NRW S. 306) Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090548-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 9	Bildung von Haushaltsausgaberesten gemäß § 19 i. V. m. § 41 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemVO) im Rahmen der Haushaltsrechnung hier: Kenntnisnahme der Verfügung vom 12.01.2006 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090532-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 10	Kenntnisnahme der im IV. Quartal 2005 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben aufgrund der Ermächtigung gem. § 7 Ziffer 1 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090535-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 11	Einwohnerfragestunde Beschluss: nicht benutzen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12	Anfragen und Mitteilungen Beschluss: nicht benutzen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0