Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Vorlage und den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachdarstellung:

Die Stadt Bergkamen hat dem Ingenieurbüro „energielenker projects GmbH“ zu Beginn des vergangenen Jahres den Auftrag erteilt, dass Integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Bergkamen, gemäß der neu beschlossenen Klimaschutzziele (Drucksache Nr. 12/0277) zu überarbeiten.

Mit der Vorstellung der hierzu erhobenen THG-Bilanz und daran gekoppelten Potenzialanalyse zur Einsparung schädlicher CO₂-Emissionen wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 08.09.2022 die notwendige Grundlagenarbeit abgeschlossen (Drucksache Nr. 12/0698).

Die nachfolgende Erarbeitung des Maßnahmenkatalogs zur Ausrichtung der Stadt Bergkamen auf eine „Klimaneutralität“ im Jahre 2040 hat zum jetzigen Zeitpunkt mehrere Arbeitsphasen durchlaufen und liegt der Verwaltung als Entwurfsfassung vor. Dieser Maßnahmenkatalog stellt in den kommenden Jahren für die gesamte Stadtverwaltung ein Arbeitsprogramm von höchster Priorität dar.

Planung und Umsetzung der einzelnen Maßnahmen können benötigen einen breit aufgestellten Konsens zwischen Stadtverwaltung und den kommunalpolitischen Vertreterinnen und Vertretern, um die kommunale Klimaschutzarbeit effizient vorantreiben zu können. Aus diesem Grund wird der Entwurf des Maßnahmenkatalogs kurzfristig im Anschluss der Ausschusssitzung an die jeweiligen Fraktionen des Rates der Stadt Bergkamen versendet, um Ihnen Einblick in die geplante Ausrichtung der Klimaschutzmaßnahmen der Stadt Bergkamen zu gewähren. Die Fraktionen erhalten somit die Möglichkeit den Maßnahmenkatalog kritisch zu durchleuchten und ggf. eigene Anregungen zu entwickeln. Diese können dann im Rahmen eines geplanten Workshops unmittelbar im Anschluss an die Sommerferien eingebracht und diskutiert werden. Dieser Workshop wird von dem Büro „Energielenker“ durchgeführt und dient dazu Hinweise der einzelnen Fraktionen aufzunehmen und durch Diskussionsmöglichkeiten ein breites Einverständnis über die gemeinsame Ausrichtung der Bergkamener Klimaschutzarbeit zu erzielen.

Nach Einarbeitung der Hinweise der Hinweise, wird der fertige Maßnahmenkatalog in der anschließenden Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 31.08.2023 zur Abstimmung eingebracht. Die Stabsstelle Klimaschutz und Mobilität wird, in Person von Herrn Raupach, den Fraktionsgeschäftsführungen Information zu Terminen und Vorbereitung des Prozesses zukommen lassen und über den gesamten Zeitraum für inhaltliche und organisatorische Fragen zur Verfügung stehen.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung