hier: Erfahrungsbericht 2022
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss nimmt die Vorlage des EntsorgungsBetriebBergkamen (EBB) zu Kenntnis.
Sachdarstellung:
Seitens des
EntsorgungsBetriebBergkamen (EBB) wurde durch Beschluss des Betriebsausschusses
in seiner Sitzung am 23.06.2021 das nachfolgende Angebot im Rahmen des
Projektes „Standort Service Plus (SSP)“ in Absprache mit der
Wohnungsbaugesellschaft LEG und dem Bürgerbüro (Bereich Soziales) vereinbart.
Das Angebot beinhaltet folgende
Teilaufgaben:
·
Sperrmüllabfuhr
(und andere Abfälle) ohne separate Beantragung / Anforderung,
·
Standort-Reinigung
rund um die Einhausungen und Sammelplätze der 1.100 Liter-Abfallgefäße,
·
Sammlung von
Einkaufswagen und daraus resultierend das weitere notwendige (Rückführungs- /
Abrechnungs-) Management.
Es wurde für folgende Standorte
konzipiert:
·
City-Bereich
(LEG): Töddinghauser Straße, Erich-Ollenhauer-Straße, Gedächtnisstraße,
Hubert-Biernat-Straße, Konrad-Adenauer-Straße,
Theodor-Heuss-Straße,
·
Fritz-Husemann-Straße
20a bis 24 (Stadt Bergkamen).
Die
Beauftragung durch die vg. Auftraggeber erfolgte nach den Sommerferien 2021 und
wurde kostenpflichtig ab dem 01.09.2021 durchgeführt.
Die Erfahrungswerte sind
weiterhin positiv zu bewerten: mindestens einmal wöchentlich werden die
Objektbereiche begutachtet, abgestellte Einkaufswagen (Ekw) eingesammelt,
Sperrmüll und andere Abfälle einer ordnungsgemäßen Entsorgung zugeführt und der
Bereich rund um die Einhausungen und Sammelplätze der 1.100 Liter-Abfallgefäße
gereinigt.
Dies hat unter anderem den
Effekt, dass die Verschmutzungen nicht zu stark anwachsen und keine weitere
„Sogwirkung“ dahingehend entfalten, dass zusätzlicher Abfall dort abgelagert
wird.
Es wurden im Laufe des Jahres
2022 insgesamt rd. 972 Kubikmeter Sperrabfall und 243 Kubikmeter andere
Abfallfraktionen eingesammelt (Restabfall, Elektro-Haushaltsgroßgeräte, Metall,
Holz).
An Ekw wurden insgesamt 1.928
Stück im gesamten Stadtgebiet eingesammelt (im Vorjahr 2021 = 1.290 Stück).
Rund 2/3 ist dem City-Bereich
zuzuordnen. Es konnten rd. 95% an die Eigentümer zurückgeführt werden (in der
Regel durch Abholung beim EBB).
Hinweis:
Im Zeitraum bis 09.03.2023
wurden weitere 139 Ekw eingesammelt.
Die Rückmeldungen durch die
Auftraggeber sind ebenfalls positiv; sowohl seitens der Wohnungsbaugesellschaft
LEG als auch dem Bürgerbüro – Bereich Soziales – der Stadt Bergkamen als
Projektbeteiligte sind keine Informationen bekannt, die vg. Beauftragung zu
beenden.
Seitens des EBB wird der gesamte
Geschäftsvorfall SSP im Produkt 3 des Betriebes – Duale Systeme u. a. – als
Betrieb gewerblicher Art (BgA) geführt. Dies bedeutet, dass die Rechnungen mit
Umsatzsteuer beaufschlagt werden und, wo möglich, Vorsteuer gezogen wird. Es
erfolgt keine Kostenbelastung der Gebührenhaushalte Produkt 1 (Abfall) und 2
(Straßenreinigung / Winterdienst) und somit auch keine Auswirkungen für die
Bergkamener Gebührenpflichtigen.
Bestandteile dieser Vorlage sind:
1. Das Deckblatt
2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung
Der Bürgermeister Bernd Schäfer |
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Betriebsleiter Polplatz |
Sachbearbeiter Rutkowski |
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