Entwässerung Bergkamen
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt
Bergkamen beschließt den Wirtschaftsplan 2020 des Stadtbetriebes Entwässerung,
so wie er als Anlage dieser Vorlage beigefügt ist.
Sachdarstellung:
Vor Beginn eines
jeden Wirtschaftsjahres sind die Wirtschaftspläne von Sondervermögen
aufzustellen (vgl. § 14 Abs. 1 EigVO NRW).
Gemäß § 5 Abs. 4
EigVO NRW in Verbindung mit den §§ 4 und 12 der Betriebssatzung der Stadt
Bergkamen für den Stadtbetrieb Entwässerung berät der Betriebsausschuss den
Wirtschaftsplan vor.
Sie können nicht
–wie der gemeindliche Haushalt- für zwei Jahre aufgestellt werden, weil § 97
Abs. 3 GO NRW nicht die sinngemäße Anwendung des § 78 GO NRW zulässt.
Daraus folgt, dass
Wirtschaftspläne von Sondervermögen jährlich auf- und festgestellt werden müssen.
Der als Anlage
beigefügte Entwurf des Wirtschaftsplanes (WP)
2020 des SEB schließt mit
Erträgen von |
19.319.374 € |
Aufwendungen von |
13.779.808 € |
ab.
Im Finanzplan werden
die Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf |
18.018.919
€ |
die Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf |
14.944.920
€ |
der Gesamtbetrag der
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf |
3.750.000
€ |
der Gesamtbetrag der
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf |
14.340.000
€ |
der Gesamtbetrag der
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf |
10.100.000
€ |
der Gesamtbetrag der
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf |
2.531.627
€ |
festgesetzt.
Gemäß § 5 Abs. 4 EigVO NRW berät der Betriebsausschuss die Beschlüsse des Rates vor.
Bestandteile dieser Vorlage sind:
1. Das Deckblatt
2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung
3. 1 Anlage
Der Bürgermeister In Vertretung Dr.-Ing. Peters Erster
Beigeordneter und Betriebsleiter |
|
Vertreter der Betriebsleitung Staschat |
Sachbearbeiterin Gläser |
Sachbearbeiterin Grünewald |