Beschlussvorschlag:
Der Antrag des Stadtverordneten Heinzel auf Änderung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Bergkamen vom 12.11.2015 wird zur Abstimmung gestellt.
Sachdarstellung:
Per E-Mail vom 30.11.2015 beantragt Stadtverordneter Thomas
Heinzel eine Änderung des Ratsprotokolls zum Tagesordnungspunkt 4 des
nichtöffentlichen Teiles der Sitzung des Rates der Stadt Bergkamen vom
12.11.2015, da aus seiner Sicht die Frage zur Dringlichkeit der Baumaßnahme
Rünther Straße nicht berücksichtigt sei. Dazu ergänzt die Verwaltung ihre
Stellungnahme wie folgt:
Zum Zeitpunkt der Dringlichkeitsentscheidung am 06.10.2015
ging die Verwaltung nach Rücksprache mit dem Auftragnehmer tatsächlich von
einem Baubeginn Ende Oktober aus. Aufgrund von zum Zeitpunkt der Dringlichkeit
noch nicht absehbaren aber vorzuziehenden Leitungsarbeiten (Telekommunikation
bzw. Wasserleitungen) erfolgte der tatsächliche Baubeginn daher erst nach der
Sitzung des Rates der Stadt Bergkamen.
Bestandteile dieser Vorlage
sind:
1. Das Deckblatt
2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung
Der Bürgermeister Roland Schäfer |
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Amtsleiter Hartl |
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