Betreff
Antrag auf Übernahme der Erschließungsanlage "Anemonenweg 1. BA" in öffentliches Eigentum der Stadt Bergkamen - SEB -
Vorlage
10/1416
Aktenzeichen
br/wz
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt die Abwasserbeseitigungsanlage „Anemonenweg 1. BA“ – wie in beigefügter Anlage dargestellt – in städtisches Eigentum zu übernehmen.

 

Sachdarstellung:

 

Im November 2012 wurde zwischen der Stadt Bergkamen und der Pro Gressio Entwicklungsgesellschaft mbH, Alter Weg 33, 58730 Fröndenberg, ein Erschließungsvertrag geschlossen.

Der Erschließungsvertrag umfasst einen Teil des Geltungsbereiches des Bebauungsplangebietes RT 108 „Kanalstraße“.(Anemonenweg) und ist in der Anlage dargestellt.

 

Der SEB hat alle für die Übernahme notwendigen Kanaluntersuchungen (Kanalzustand) erstellen lassen und eingehend geprüft.

Hiernach wurden insgesamt

 

-          183,50 m Mischwasserkanal DN 300

-            52,44 m Mischwasserkanal DN 500

-            31,26 m Mischwasserkanal DN 600

 

fachgerecht hergestellt.

 

Die Kosten für die Abwasserbeseitigungsanlage belaufen sich auf 117.025,20 €.

 

Der SEB hat keine Bedenken gegen die Übernahme der Abwasserbeseitigungsanlage in öffentliches Eigentum.

 

 

Kostendarstellung:

Kosten:

 

 117.025,20

Produkt-/Sachkonto:                   

 

 

 

 

Folgekosten pro Jahr:                                                                                     0,00  

 

Mittelverfügbarkeit:        

Deckungsvorschlag:

     

 

Anfrage Korruptionsregister gem. § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz negativ

     

 

 

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

3. 1 Anlage

 

Die Betriebsleitung des SEB

 

 

 

 

Mecklenbrauck

Betriebsleiter

 

 

Vertreter der Betriebsleitung

 

 

 

 

 

Staschat

Sachbearbeiterin

 

 

 

 

 

Brandt