SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 17.05.2006 - 17:00-17:20 Uhr

Sitzung

19942312-HFA

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes

Datum

17.05.2006

Zeit

17:00-17:20 Uhr

Ö 1	Aufnahme in den Behindertenbeirat Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090593-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 2	Gemeinsame Richtlinien der Jugendämter des Kreises Unna für Leistungen im Rahmen des Sozialgesetzbuches VIII (KJHG) Kindertagespflege u. a. Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090571-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 3	19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen, hier: Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090597-00	Beschlussvorlage ohne Finanz Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 4	20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Rünthe (Hafen Rünthe), hier: 1. Prüfung der Stellungnahmen aus der Offenlegung 2. Beschluss über Flächennutzungsplanänderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090604-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 5	4. Änderung des Bebauungsplanes WD 10 "Lindenweg" der Stadt Bergkamen, hier: Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090598-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 6	Änderung des Bebauungsplanes Nr. RT 99 "Hafen Rünthe" der Stadt Bergkamen, hier: 1. Prüfung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Offenlegung, 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090605-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 7	Bebauungsplan RT 108 "Kanalstraße" der Stadt Bergkamen, hier: Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090599-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 8	Einwohneranregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Erhöhung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h im Bereich der Erich-Ollenhauer-Straße zwischen der Binsenheide und An der Dorndelle Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090606-00	Beschlussvorlage ohne Finanz Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 9	Umsetzung der Handlungsempfehlungen nach dem Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090546-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 10	Kenntnisnahme der im I. Quartal 2006 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben aufgrund der Ermächtigung gem. § 7 Ziffer 1 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090607-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 11	Einwohnerfragestunde Beschluss: nicht benutzen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12	Anfragen und Mitteilungen Beschluss: nicht benutzen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0