Beschlussvorschlag:

Der Antrag des ordentlichen Mitglieds Werner Engelhardt auf Änderung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr wird zur Abstimmung gestellt.

Sachdarstellung:

Per E-Mail vom 07.03.2023 beantragt das ordentliche Mitglied Werner Engelhardt eine Änderung des Ausschussprotokolls zum Tagesordnungspunkt 3 des öffentlichen Teiles der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 06.12.2022.

Dazu ergänzt die Verwaltung:

Gemäß des § 24 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bergkamen vom 04.11.2020 werden im Rat und in den Ausschüssen grundsätzlich Beschlussprotokolle geführt. Zusätzlich zu den Beschlüssen werden in einigen Fällen auch einzelne Wortbeiträge im Protokoll aufgenommen, um die Beschlussfindung und Abstimmungsergebnisse nachvollziehen zu können.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

3. 1 Anlage