Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr nimmt die Vorlage des EntsorgungsBetrieb Bergkamen (EBB) zur Kenntnis.

Sachdarstellung:

Der Kuhbach-Weg wurde in gesamter Länge von der Klöcknerbahn-Radtrasse im Osten des Stadtgebietes Bergkamen bis zum Seseke-Radweg im Westen in Asphaltbauweise im Auftrag des Lippeverbandes – Essen – hergestellt.

Die Baumaßnahme ist weitgehend abgeschlossen; lediglich das Auftragen der hellen Abschlussdecke (Moräne­splitt mit Bitumenemulsion) wird noch im Frühjahr erfolgen.

Mit diesem deutlichem Komfortgewinn und der Steigerung der Verkehrssicherheit in Kombi­nation mit einer schnellen Ost-/West-Radwegeverbindung ist die Frage der Reinigung und des Winterdienstes neu zu bewerten.

Ebenfalls ist eine deutlich höhere Nutzerzahl zu erwarten, da das Fahrrad und E-Bike / Pedelec als Teil der Verkehrswende zunehmend für den Alltagsverkehr (Wege zur Arbeit, Ausbildung und Einkaufen) ganzjährig, und somit verstärkt auch im Winter, genutzt wird.

Für den Bereich des Winterdienstes wird seitens des EBB unter anderem auf die Erfahrungen des Verbandes Kommunaler Unternehmen e. V. (VKU), Information Nr. 99 „Winterdient für den Radverkehr“, Bezug genommen.

Zur grundsätzlichen Abstimmung und Zustimmung des Eigentümers Lippeverband hatte der EBB sich in Abstimmungsgesprächen mit diesem befunden. Nachdem dort zunächst Bedenken wegen der Haltbarkeit der Moräne­splitt-/Bitumenemulsion-Abschlussdecke be­standen, hat nunmehr mit Email vom 24.01.2023 der Lippeverband dem EBB die Erlaubnis zur Durchführung des Winterdienstes erteilt.

Ebenfalls ist eine bedarfsgerechte Reinigung (Kleinkehrmaschine und Kleinschlepper mit Gebläse), Leerung der Papierkörbe und Umfeldreinigung der Bank-/Papierkorbstandorte verabredet worden.

In Absprache mit den beteiligten Fachämtern Stadtplanung, Straßen und Grünflächen sowie der Stabsstelle Klimaschutz und dem EBB wurde nunmehr folgende Regelung für den Bereich des Winterdienstes getroffen:

der Kuhbach-Weg wird ab sofort in den städt. Winterdienst­plan des EBB mit der Dring­lichkeitsstufe 2 integriert. In der Regel werden die Dring­lichkeitsstufen 1 und 2 im Alarmierungsfall kombiniert bearbeitet.

Technisch wird dieser mit dem Geräteträger Multicar UN-BK 2253 aufgrund seiner kompakten Fahrzeugmaße (Länge von 4,37 m, Radstand 2,45 m und einer Fahr­zeug-Breite von lediglich 1,63 m ohne Spiegel) bearbeitet. An Geräten stehen ein Feuchtsalz FS 30-Aufsatzstreuer und ein Schneeschild im Frontaubau mit einer Räumbreite von 1,60 m aktuell zur Verfügung. Dieser gewährleistet eine Minimalausbringung des „klebenden“ Streustoffes auf Breite des Fahrzeuges und mittig der Wegeverbindung. Die Schädigung von Rand­bereichen aufgrund von Wehverlusten des Streustoffes ist somit weitgehend ausge­schlossen.

Geplant ist die Beschaffung einer Frontkehrbürste mit einer ähnlichen Arbeitsbreite, mit der sich bei Schneefall bis zu vier Zentimeter ein deutlich besseres Räumbild als mit einem Schneeschild erzielen lässt; dies minimiert auch den notwendigen Einsatz des Streustoffes. Die Kosten für diese Bürste werden mit rd. 5.000 EUR Brutto kalkuliert; Mittel stehen im Wirtschaftsplan 2023 des EBB, Investitionsplan Straßenreinigung / Winterdienst, zur Verfügung.

Die Kosten für die Reinigung und ggfls. Winterdienst werden mit dem auftraggebendem Fachamt - Stadtplanung, Straßen und Grünflächen - über die Buchungsstelle 12.54.02 / 52 35 10 pauschal abgerechnet

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung