Betreff
Aufbau einer Breitbandinfrastruktur, deren Betrieb und deren Versorgung mit Breitbanddiensten in Kamen, Bönen und Bergkamen im Rahmen des Förderprogramms Gigabitausbau "Graue Flecken" des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) vom 26.04.2021 im Betreibermodell
Vorlage
12/0625
Aktenzeichen
80.6
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

Sachdarstellung:

 

Der Eigenbetrieb Breitband Bergkamen beabsichtigt, im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Gigabitausbaus des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 26.04.2021 den Ausbau des Breitbandnetzes in Kamen, Bönen und Bergkamen auf weitere förderfähige Haushalte („Graue Flecken“-Programm) auszuweiten.

 

Der Lenkungsausschuss des BBB hat sich im Vorfeld bereits einvernehmlich für die Durchführung der „Graue Flecken“-Förderung ausgesprochen, wird sich in seiner Sitzung am 18.05.2022 abschließend beraten und den BBB mit dem weiteren Ausbau des Breitbandnetzes („Graue Flecken“-Förderung) beauftragen.

 

Der Ablauf des Förderprogramms „Graue Flecken“ gleicht dem Ablauf des bestehenden Förderprogramms „Weiße Flecken“ mit dem Unterschied der möglichen Aufnahme weiterer Haushalte durch Herabsetzung der Anforderungen an die bestehende Internetversorgung.
Als ersten Schritt wird der BBB in 2022 zunächst für die Kommunen Kamen, Bönen und Bergkamen eine Planungsförderung in Höhe bis zu 50.000,00 Euro je Kommune (insgesamt 150.000,00 Euro) beim Bund beantragen. Diese Mittel werden zu 100% vom Fördermittelgeber übernommen.

 

Im Anschluss erfolgen Ausschreibung, Vergabe und Durchführung der Markterkundung. Nach dem  erfolgreichen Abschluss der Markterkundung werden deren Ergebnisse Grundlage des Antrags auf Förderung gemäß der Richtlinie werden und erlauben eine erste Kostenschätzung. Nach derzeitigem Stand wird die Beantragung der Projektförderung durch den BBB für die drei Kommunen im Frühjahr 2023 erfolgen.

 

 

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

 

Der Bürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

Ulrich

Betriebsleiter BreitBand Bergkamen

 

 

Stellv. Betriebsleiterin

 

 

 

 

 

Reichert

Stellv. Betriebsleiter/

Sichtvermerk

 

 

 

 

Marquardt