hier. Mündlicher Bericht "Rettungstreppe Willy-Brandt-Gesamtschule"
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Verweisung in den zuständigen Ausschuss für Bauen und Verkehr.
Sachdarstellung:
Der Antrag fällt
gem. § 10 Abs. 1 Ziff. 5 der Zuständigkeitsordnung
für die Ausschüsse des Rates sowie für den Bürgermeister der Stadt Bergkamen
vom 10.12.2020 nicht in die Zuständigkeit des Ausschusses für Schule,
Sport und Weiterbildung, jedoch in die Zuständigkeit des Ausschusses für Bauen
und Verkehr. Die Verwaltung wird daher in diesem Ausschuss entsprechend berichten.
Der Antrag der Fraktion „Die Linke“ ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Gemäß „Betreff“ soll ein mündlicher Bericht abgegeben werden. Die Verwaltung wird jedoch eine schriftliche Stellungnahme vorbereiten.
Bestandteile dieser Vorlage sind:
1. Das Deckblatt
2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung
3. 1 Anlage
Der Bürgermeister In Vertretung Busch Beigeordnete |
Der Bürgermeister In Vertretung Ulrich Beigeordneter und Stadtkämmerer |
Amtsleiter Kray |
Amtsleiter, StA 23 Brauner |
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