Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Bergkamen wählt:
Herrn Wolfgang
Scholz, In der Schlenke 2 a, 59192 Bergkamen,
zum stellvertretenden Mitglied des Haupt und Finanzausschusses
zum ordentlichen Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses
zum stellvertretenden Mitglied des Betriebsausschusses
zum ordentlichen Mitglied des Wahlausschusses
zum ordentlichen Mitglied des Wahlprüfungsausschusses
zum stellvertretenden Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung
zum stellvertretenden Mitglied des Kulturausschusses
Herrn Rainer
Bartkowiak, Friedhofstr. 18 a, 59192 Bergkamen,
zum ordentlichen Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Bauen und Verkehr
zum stellvertretenden Mitglied der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen
Herrn Andre Rocholl,
Werner Str. 92, 59192 Bergkamen,
zum stellvertretenden Mitglied des Aufsichtsrates der Gemeinschaftsstadtwerke
Kamen - Bönen - Bergkamen
Herrn Kay Schulte,
Springweg 18, 59192 Bergkamen,
zum ordentlichen Mitglied der Ständigen Kommission ÖPNV
Diese Entscheidung
wurde durch den Haupt- und Finanzausschuss gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch
Artikel 4 des Gesetzes vom 14. April 2020 (GV. NRW. S. 218b, ber. S. 304a)
gefasst.
Sachdarstellung:
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bergkamen schlägt aufgrund des Todes des Stadt-verordneten Uwe Reichelt folgende Nachbesetzungen in den Fachausschüssen des Rates der Stadt Bergkamen und in den Gremien, in denen die Stadt Bergkamen Mitgliedschaftsrechte hat, vor.
Gem. § 50 Abs. 3 Satz 5 der Gemeindeordnung NRW wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine Nachfolgerin bzw. einen Nachfolger.
Die SPD-Fraktion teilte folgende Vorschläge mit:
1. Haupt- und Finanzausschuss
ordentliches Mitglied Herr Bernd Schäfer
(wie bisher)
Stellvertretung Herr Wolfgang Scholz
(bisher. Herr Uwe Reichelt)
2. Rechnungsprüfungsausschuss
ordentliches Mitglied Wolfgang
Scholz
(bisher: Herr Uwe Reichelt)
Stellvertretung Herr Bernd Schäfer
(wie bisher)
3. Betriebsausschuss
ordentliches Mitglied Herr Rainer Bartkowiak
(wie bisher)
Stellvertretung Herr
Wolfgang Scholz
(bisher: Herr Uwe Reichelt)
4. Wahlausschuss
ordentliches Mitglied Herr Wolfgang
Scholz
(bisher: Herr Uwe Reichelt)
Stellvertretung: Frau Susanne Turk
(wie bisher)
5. Wahlprüfungsausschuss
ordentliches Mitglied Herr Wolfgang
Scholz
(bisher: Herr Uwe Reichelt)
Stellvertretung Herr Dennis Riller
(wie bisher)
6. Ausschuss für Stadtentwicklung,
Strukturwandel und Wirtschaftsförderung
ordentliches Mitglied Herr Bernd Schäfer
(wie bisher)
Stellvertretung Herr
Wolfgang Scholz
(bisher: Herr Uwe Reichelt)
7. Kulturausschuss
ordentliches Mitglied Frau Linda Römke-Krumme
(wie bisher)
Stellvertretung Herr
Wolfgang Scholz
(bisher: Herr Uwe Reichelt)
8. Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr
ordentliches Mitglied Herr Rainer
Bartkowiak
(bisher: Herr Uwe Reichelt)
Stellvertretung Herr Frank Menzel
(wie bisher)
9. Aufsichtsrat der
Gemeinschaftsstadtwerke Kamen - Bönen - Bergkamen
ordentliches Mitglied Herr Bernd Schäfer
(wie bisher)
Stellvertretung: Herr
Andre Rocholl
(bisher: Herr Uwe Reichelt)
10. Mitgliederversammlung Städte- und
Gemeindebund Nordrhein-Westfalen
ordentliches Mitglied Frau Christina Pattke
(wie bisher)
Stellvertretung Herr
Rainer Bartkowiak
(bisher: Herr Uwe Reichelt)
11. Ständige Kommission ÖPNV
ordentliches Mitglied Herr Kay
Schulte
(bisher: Herr Uwe Reichelt)
Stellvertretung Herr Franz Herdring
(wie bisher)
Bestandteile dieser Vorlage sind:
1. Das Deckblatt
2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung
|
Der Bürgermeister In Vertretung Ulrich Beigeordneter und Stadtkämmerer |
|
|
Amtsleiter Hartl |
Sachbearbeiter Heuer |
|