Betreff
Antrag auf Übernahme der Erschließungsanlage "Obere Erlentiefenstraße";
Verbindung Werner Straße - Obere Erlentiefenstraße
Vorlage
11/0978
Aktenzeichen
bas-na
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt, die Abwasserbeseitigungsanlage „Obere Erlentiefenstraße“; Verbindung Werner Straße – Obere Erlentiefenstraße –, wie in beigefügter Anlage dargestellt, in städtisches Eigentum zu übernehmen.

Sachdarstellung:

 

Bedingt durch Bergsenkungen musste der Kanal im Bereich „Obere Erlentiefenstraße“, Hausnummer 3a bis 5, erneuert werden.

Mit der Ruhrkohle AG wurde vereinbart, dass der SEB sich mit 15.000,00 € zuzüglich Mehrwertsteuer an den Baukosten in Höhe von insgesamt ca. 230.000,00 € beteiligt. Mit dem Jahresabschluss 2017 soll der Kanal in das Eigentum der Stadt Bergkamen bzw. des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen übergehen.

 

Der SEB hat alle für die Übernahme notwendigen Kanaluntersuchungen (Kanalzustand) erstellen lassen und eingehend geprüft. Hiernach wurden insgesamt

 

                        -75,30 m Mischwasserkanal DN 300

 

fachgerecht hergestellt. Die Abwasserbeseitigungsanlage geht mit einem Wert in Höhe von 231.251,43 € in das Anlagevermögen des SEB über.

 

Der SEB hat keine Bedenken gegen die Übernahme der Abwasserbeseitigungsanlage in öffentliches Eigentum.

 

Kostendarstellung:

Kosten/Erlöse:

 

 231.251,43

Produkt-/Sachkonto:                   

 

 

 

 

Folgekosten pro Jahr:                                                                                    

0,00

 

Mittelverfügbarkeit:        

Deckungsvorschlag:

     

 

Anfrage Korruptionsregister gem. § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz negativ

     

 

 

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

3. 1 Anlage

 

Die Betriebsleitung des SEB

 

 

 

 

Dr.-Ing. Peters

Betriebsleiter u. Erster Beigeordneter

 

 

Sachbearbeiter

 

 

 

 

Basener