Beschlussvorschlag:
Der
Wahlausschuss des Rates der Stadt Bergkamen stellt für die Wahl des
Integrationsrates der Stadt Bergkamen das vom Wahlleiter im Rahmen der
Vorprüfung als Anlage zu dieser Vorlage ermittelte Ergebnis fest
Sachdarstellung:
Die Feststellung
des Wahlergebnisses im Wahlgebiet richtet sich nach der Wahlordnung zur Wahl
des Integrationsrates in der Stadt Bergkamen sowie den Vorschriften des
Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung.
Danach ist die
Zusammenstellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet Aufgabe des Wahlleiters, die
Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses ist Aufgabe des Wahlausschusses
des Rates der Stadt Bergkamen
Vom Wahlleiter
sind die Wahlniederschriften aller Stimmbezirke und des mit der Ermittlung des
Wahlergebnisses beauftragten Wahlvorstandes auf Vollständigkeit und
Ordnungsmäßigkeit geprüft worden. Bedenken gegen die Ordnungsmäßigkeit des
Wahlgeschäftes im Stimmbezirk oder sonstige Bedenken haben sich nicht ergeben.
Anhand der
Wahlniederschriften ist vom Wahlleiter das Wahlergebnis im Wahlgebiet anhand
der Anlagen zusammengestellt worden.
Bestandteile dieser Vorlage sind:
1.
Das Deckblatt
2.
Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung
3.
2 Anlagen
Der
Wahlleiter Dr.-Ing.
Peters Erster
Beigeordneter |
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Amtsleiter Turk |
Sachbearbeiter Hartl |
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