hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Beschlussvorschlag:
Der Rat der
Stadt Bergkamen beschließt, den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan
Nr. OV 117 „Evolutionspark“ vom 17. Februar 2011 aufzuheben und das
Verfahren einzustellen.
Sachdarstellung:
Der Rat der Stadt Bergkamen hat in seiner
Sitzung am 17. Februar 2011 die Aufstellung des vorhabenbezogenen
Bebauungsplans Nr. OV 117 „Evolutionspark“ gem. § 1 Abs. 2 BauGB
beschlossen. Mit dem Bebauungsplan sollte das Ziel verfolgt werden, die bau-
und planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines
Evolutionsparks zu schaffen.
Bebauungspläne sind grundsätzlich aus den
übergeordneten Planwerken zu entwickeln. Dies bedeutet, dass ihre Festsetzungen
nicht den Darstellungen des Flächennutzungsplans widersprechen dürfen. Da
jedoch das Projekt nicht im Flächennutzungsplan dargestellt werden kann (vgl.
Vorlage Drucksache Nr. 10/1083), kann auch kein entsprechender Bebauungsplan
aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden. Das Ziel, mit dem Bebauungsplan
Nr. OV 117 „Evolutionspark“ die bau- und planungsrechtlichen
Voraussetzungen für die Errichtung eines Evolutionsparks an dieser Stelle zu schaffen,
muss daher aufgegeben werden. Der Bebauungsplan wird damit obsolet.
Entsprechend der Drucksache
Nr. 10/1080 (Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Strukturwandel
und Wirtschaftförderung am 05. Februar 2013) soll die Verwaltung jedoch
beauftragt werden, Alternativstandorte für den Evolutionspark zu finden. Die
Suche nach diesen Standortalternativen soll gemeinsam mit den zuständigen
Fachbehörden erfolgen, um zu einem abgestimmten Standort zu gelangen. Eine
Darstellung des neuen Standorts im Flächennutzungsplan wäre dann im Zuge einer
Änderung des Flächennutzungsplans 2025 möglich, ein entsprechender neuer
Bebauungsplan könnte dann aufgestellt werden.
Bestandteile dieser Vorlage sind:
1.
Das Deckblatt
2.
Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung
Der
Bürgermeister In
Vertretung Dr.-Ing.
Peters Techn.
Beigeordneter |
|
Amtsleiter Boden |
Sachbearbeiterin Jöne |
|