Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt, den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. OV 117 „Evolutionspark“ vom 17. Februar 2011 aufzuheben und das Verfahren einzustellen.

Sachdarstellung:

Der Rat der Stadt Bergkamen hat in seiner Sitzung am 17. Februar 2011 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. OV 117 „Evolutionspark“ gem. § 1 Abs. 2 BauGB beschlossen. Mit dem Bebauungsplan sollte das Ziel verfolgt werden, die bau- und planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Evolutionsparks zu schaffen.

Bebauungspläne sind grundsätzlich aus den übergeordneten Planwerken zu entwickeln. Dies bedeutet, dass ihre Festsetzungen nicht den Darstellungen des Flächennutzungsplans widersprechen dürfen. Da jedoch das Projekt nicht im Flächennutzungsplan dargestellt werden kann (vgl. Vorlage Drucksache Nr. 10/1083), kann auch kein entsprechender Bebauungsplan aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden. Das Ziel, mit dem Bebauungsplan Nr. OV 117 „Evolutionspark“ die bau- und planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Evolutionsparks an dieser Stelle zu schaffen, muss daher aufgegeben werden. Der Bebauungsplan wird damit obsolet.

Entsprechend der Drucksache Nr. 10/1080 (Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftförderung am 05. Februar 2013) soll die Verwaltung jedoch beauftragt werden, Alternativstandorte für den Evolutionspark zu finden. Die Suche nach diesen Standortalternativen soll gemeinsam mit den zuständigen Fachbehörden erfolgen, um zu einem abgestimmten Standort zu gelangen. Eine Darstellung des neuen Standorts im Flächennutzungsplan wäre dann im Zuge einer Änderung des Flächennutzungsplans 2025 möglich, ein entsprechender neuer Bebauungsplan könnte dann aufgestellt werden.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung