Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage Drucksache Nr. 10/0740 zur Kenntnis.

Sachdarstellung:

 

Entwicklung der Budgets

 

Nach Ablauf der ersten neun Monate des Jahres 2011 haben die Budgetverantwortlichen Stellungnahmen zur Entwicklung ihrer Budgets abgegeben.

 

Die Stellungnahmen beinhalten neben Aussagen über die bisherige Entwicklung der Budgets auch Prognosen über das voraussichtliche  Ergebnis im laufenden Jahr. Sie bieten somit dem Haupt- und Finanzausschuss sowie der Verwaltungsführung die Möglichkeit, steuernd auf die Entwicklung der Budgets einzuwirken.

 

Die Stellungnahmen der Budgetverantwortlichen beziehen sich ausschließlich auf den Teil des Budgets, den sie beeinflussen können. Erträge bzw. Aufwand aus der Auflösung von Sonderposten sowie Abschreibungen werden vom StA 20 nach Abschluss des laufenden Haushaltsjahres gebucht.

 

Da die Budgetverantwortlichen mithin keinen Einfluss auf die Ergebnisse dieser Sachkonten haben und auch vom StA 20 noch keine verlässliche Prognose zu den Ergebnissen dieser Konten abgegeben werden kann, sind sie zwingend von der aktuellen Betrachtung auszuschließen. Nur so kann ein unverzerrtes Bild des voraussichtlichen Budgetergebnisses dargestellt werden.

 

Die Anlage zu dieser Vorlage beinhaltet die Stellungnahmen zu den Budgets, so dass der Haupt- und Finanzausschuss ein aktuelles Bild über die bisherige Ausführung des Ergebnisplanes erhält. Ferner sind die Stellungnahmen zu den Buchungsstellen beigefügt, die in Deckungskreisen zusammengefasst zentral vom Fachdezernat Innere Verwaltung und vom Amt für Grundstücks- und Gebäudewirtschaft bewirtschaftet werden.

 

Stellungnahmen zu den Produkten werden zum 30.09.2011 nicht eingeholt.

 

Inhalt der Vorlage:

 

Budget	01.01	Gleichstellungsstelle
	01.02	Personalrat
	01.10	Fachdezernat Innere Verwaltung
	01.14	Rechnungsprüfungsamt
	02.30	Rechtsamt
	02.33	Bürgerbüro
	02.41	Kulturreferat
	02.50	Sozialamt
	02.51	Jugendamt
	03.20	Amt für Finanzen und Steuern
	03.23	Amt für Grundstücks- und Gebäudewirtschaft
	03.40	Schulverwaltung, Weiterbildung und Sport
	04.60	Bauverwaltung
	04.61	Planung
	04.68	Baubetriebshof
	09.20	Allgemeine Finanzwirtschaft

Gesamtentwicklung der städtischen Finanzen

 

Es folgt an dieser Stelle eine zusammenfassende Darstellung der von den Budgetverantwortlichen prognostizierten voraussichtlichen Jahresergebnisse der einzelnen Budgets in 2011:

 

Budgets	Budgetergebnis	Summe in T€
Budgetbereich 1. Allgemeine Verwaltung
01. Gleichstellungsstelle		+/- 0
02. Personalrat		+/- 0
10. Fachdezernat Innere Verwaltung		- 150
14. Rechnungsprüfungsamt		+/- 0
	Summe Budgetbereich 1.	- 150
Budgetbereich 2. Ordnung und Soziales
30. Rechtsamt		+/- 0
33. Bürgerbüro		+/- 0
41. Kulturreferat		+/- 0
50. Sozialamt		+ 85
51. Jugendamt		- 2.010
	Summe Budgetbereich 2.	- 1.925
Budgetbereich 3. Finanzen und Kultur
20. Amt für Finanzen und Steuern		- 148
23. Amt für Grundstücks- und Gebäudewirtschaft		+/- 0
40. Amt für Schulverwaltung, Weiterbildung und Sport		+/- 0
	Summe Budgetbereich 3.	- 148
Budgetbereich 4. Bauen und Wohnen
60. Amt für Bauberatung und Bauordnung		+/- 0
61. Amt für Planung, Tiefbau und Umwelt		+/- 0
68. Baubetriebshof		- 60
	Summe Budgetbereich 4.	- 60
Budgetbereich 9. Allgemeine Finanzwirtschaft
9. Allgem. Finanzwirtschaft		+ 3.184
	Summe Budgetbereich 9.	+ 3.184
Ergebnis der Deckungskreise:	Verbesserung:	+ 421
Gesamtprognose:	Verbesserung:	+ 1.322

 

Bei den oben ausgewiesenen Summen handelt es sich um prognostizierte Jahresbeträge. Die als Anlage beigefügten Budgetberichte wurden aufgrund hochgerechneter Zahlen, auf Basis der Zwischenergebnisse vom 30.09.2011, ermittelt.

Weitere Erläuterungen zur Gesamtprognose werden am Ende des Berichtes unter „Gesamtbeurteilung des Ergebnisplanes“ angeführt.

 

Entwicklung der Deckungskreise

 

Die Deckungskreise werden von den Budgetverantwortlichen in ihren Stellungnahmen nicht berücksichtigt. Daher folgt an dieser Stelle eine budgetübergreifende Darstellung der Deckungskreise:

 

Deckungskreis	Verbesserung (+)  bzw. Verschlechterung (-) in T€
Deckungskreis Personal (1)	+ 375
Deckungskreise Sachaufwendungen:
Büroeinrichtungen und - maschinen (100)	+ 3
Wartung ADV-Anlagen und Büromaschinen (101)	+ 22
Mieten ADV-Anlagen und Büromaschinen (110)	+ 55
Unterhaltung Kfz, Steuer, Versicherung (130)	+ 5
Betriebsstoffe (131)	+/- 0
Versicherungen und Schadenfälle (140)	+ 10
Bürobedarf (141)	+ 20
Literatur (142)	+ 8
Porto, Frachtkosten, Mobilfunkgebühren (143)	+ 11
Öffentliche Bekanntmachungen (144)	- 1
Dienstreisen (145)	+/- 0
Software (147)	- 62
Verfilmung/ Digitalisierung von Schriftgut (148)	+ 6
Technischer Sonderbedarf (149)	+/- 0
Zwischensumme Deckungskreise FDI	( + 77)
Wartung technische Anlagen (102)	+/- 0
Mieten technische Anlagen (111)	+/- 0
Grundbesitzabgaben, Gebäude,                          Inventarversicherungen (120)	- 45
Heizung (121)	+/- 0
Reinigungsmittel (122)	+/- 0
Reinigung öffentlicher Gebäude (123)	+ 28
Strom, Wasser, Kehrgebühren (125)	- 15
Versicherungen (126)	+ 9
Telefongebühren (146)	- 8
Zwischensumme Deckungskreise StA 23	( - 31)
Deckungskreise (nur Sachaufwendungen)	+ 46
Deckungskreise gesamt	+ 421

 

 

 

 

Deckungskreise des Fachdezernates Innere Verwaltung

 

Deckungskreis (1) - Personalaufwendungen

 

Nach der Berechnung des Sachgebietes Personal wird dieser Deckungskreis voraussichtlich mit einer Verbesserung in Höhe von 375 T€ abschließen.

 

Im Rahmen der Kalkulation ist von gleichbleibendem städt. Personal im Bereich des JobCenters (ehem. ARGE) ausgegangen worden. Tatsächlich sind jedoch sämtliche befristete Arbeitsverträge der städt. Beschäftigten, die im Jobcenter eingesetzt waren, ausgelaufen. Hier entstehen Minderausgaben in Höhe von rd. 230 T€.

 

 

Personalpolitisch konnte darüber hinaus durch

 

·         Altersteilzeit-Arbeitsphasen (100% Arbeitszeit bei ca. 83% Netto)

·         unerwartetes Ausscheiden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

·         krankheitsbedingtes Ende der Lohnfortzahlung (mehrere Fälle - tlw. mehrere Monate)

·         diverse Beschäftigungsverbote

·         direkte Krankengeldverrechnung

·         kontinuierliche Nichtbesetzung von Stellen

·         Änderung von Stellenausweisungen

 

eine weitere Reduzierung der Personalkosten vorgenommen werden.

 

 

Deckungskreis (100) - Büroeinrichtungen u. Ausstattungen

 

Im Zuge der NKF-Einführung wurde für die Beschaffung von Büroeinrichtung, -ausstattung und -geräten ein investives Sachkonto geschaffen.

Trotz einer minimalen finanziellen Ausstattung kann auf Grund einer sparsamen Bewirtschaftung davon ausgegangen werden, dass dieser Deckungskreis eine Einsparung von 3 T€ erzielen wird.

 

 

Deckungskreis (101) – Wartung ADV-Anlagen/ Büromaschinen

- Gemeinsamer Deckungskreis von FDI (10) und FDI (16/ADV) -

 

Im Bereich Wartung von Büromaschinen konnte durch den Abschluss neuer Wartungsverträge Einsparungen erzielt werden. Hieraus wird eine Einsparung von rd. 10 T€ kalkuliert.

 

Im Bereich Wartung ADV - Anlagen werden seit Jahren kontinuierlich Einsparungen erzielt. Aktuell ist davon auszugehen, dass sich auch im laufenden Jahr durch konsequente Sparbemühungen wieder Minderaufwendungen realisieren lassen.

In Folge kann voraussichtlich ein Betrag von rd. 12 T€ eingespart werden.

 

Insgesamt wird in diesem Deckungskreis voraussichtlich eine Einsparung in Höhe von rd. 22 T€ erwirtschaftet werden können.

 

Deckungskreis (110) – Mieten ADV-Anlagen/ Büromaschinen

- Gemeinsamer Deckungskreis von FDI (10) und FDI (16/ADV) -

 

Durch den Abschluss neuer Mietverträge für den Bereich Büromaschinen können auch hier zusätzliche Einsparungen von voraussichtlich 5 T€ erzielt werden.

 

Im Bereich ADV – Anlagen (Mieten) ist es gelungen, die Aufwendungen weiter zu reduzieren. Nach jetzigem Stand kann mit einer Ersparnis in Höhe von ca. 50 T€  gerechnet werden.

 

Somit wird voraussichtlich insgesamt ein Minderaufwand in Höhe von rd. 55 T€ realisiert werden können.

 

 

Deckungskreise (130/131) Unterhaltung Kraftfahrzeuge/Betriebsstoffe

 

Das Anordnungssoll für Fahrzeugunterhaltung splittet sich in fixe Jahreskosten (Steuern und Versicherung) und variable Kosten (Reparaturen, Ersatzteile sowie Bedarf für das Handlager des Fuhrparks).

Zu Jahresbeginn wurden bereits nahezu 50 % der bereitgestellten Haushaltsmittel für fixe Kosten der Fahrzeugunterhaltung verausgabt. Eine unbekannte Planungsgröße stellen die variablen Kosten dar.

 

Da zum 30.09.2011 noch gut 18 % der Mittel zur Verfügung stehen und zurzeit lediglich eine weitere große Reparatur ansteht, ist mit einer Einsparung in Höhe von 5 T€ zu rechnen.

 

 

Deckungskreis (140) - Versicherung und Schadenfälle

 

Der Haushaltsansatz wurde bereits jetzt zu rund 96 % verausgabt. Da fällige Versicherungsprämien jedoch ausnahmslos bereits zum Jahresbeginn fällig sind, ist der geringe Bestand im Deckungskreis völlig normal. Der Restbestand ist ausreichend, um noch anfallende Prämien für Ausstellungs- oder Instrumentenversicherungen zu bestreiten. Eventuelle Maluszahlungen wurden bisher nicht berücksichtigt.

 

Sofern keine Maluszahlungen oder außergewöhnliche Schäden auftreten, kann in diesem Deckungskreis mit einer Einsparung von rund 10 T€ kalkuliert werden.

 

 

Deckungskreis (141) - Bürobedarf

 

In diesem Deckungskreis wurde bisher äußerst sparsam gewirtschaftet, zudem wurde in diesem Segment auf dem Angebotsmarkt verstärkt der Wettbewerb aufgenommen, so dass im Allgemeinen günstiger eingekauft werden konnte.  Aus diesem Bereich werden allerdings zum Jahresende Kopierkosten sowie die Kosten für angemietete Drucker bestritten. Bei vorsichtiger Schätzung können  20 T€ eingespart werden.

 

 

Deckungskreis (142) - Literatur – Bücher, Zeitschriften

 

Auch in diesem Deckungskreis wurden die Haushaltsmittel ausgesprochen knapp kalkuliert. Falls kein unplanmäßiger Bedarf an Fachliteratur mehr entsteht, kann hier eine Einsparung von rund 8 T€ erzielt werden.

 

 

 

Deckungskreis (143) - Porto, Frachtkosten, Mobilfunkgebühren

 

Von den zur Verfügung stehenden Portokosten von 130 T€ für das Jahr 2011 verbleiben zum Ende des 3. Quartals rund 56 T€.

 

Einsparpotenziale ergeben sich durch rückläufige Postmengen, günstige Tarife für die mobile Telefonie und den Rückgang der Diensthandys von 36 Geräten im Jahr 2010 auf 27 Geräte im Jahr 2011.

 

Der elektronische Schriftverkehr setzt sich weiter durch, so dass sich die allgemeinen Postmengen in Papierform verringern. In einigen Verwaltungsverfahren wird bereits mit der elektronischen Signatur unterzeichnet. Die Einsparung im regionalen Postverkehr beträgt 10% innerhalb der Vergleichszeiträume Januar bis September 2010 und 2011.

 

Somit kann im Deckungskreis (143) – Porto, Frachtkosten, Mobilfunkgeräte eine Einsparung von rund 11 T€ prognostiziert werden.

 

 

Deckungskreis (144) - Öffentliche Bekanntmachungen

 

Dieser Deckungskreis musste bereits mit 1 T€ verstärkt werden. Sofern nicht weitere ungeplante Ereignisse im laufenden Jahr eintreten, wird dieser Deckungskreis mit Mehraufwendungen in Höhe von 1 T€ abschließen.

 

 

Deckungskreis (145) – Dienstreisen

 

Der Deckungskreis "Dienstreisen" wird nach jetzigen Hochrechnungen mit dem zur Verfügung gestellten Mitteln auskommen. Die Sparbemühungen des FDI (z. B. konsequente Anordnung der Dienstwagennutzung, Ticket 2000, Kontrolle Fahrtenbücher, Anschaffung von weiteren Dienstwagen) werden konsequent weiterhin umgesetzt.

 

 

Deckungskreis (147) – ADV (Software, etc.)

 

Im Bereich dieses Deckungskreises wird voraussichtlich ein Mehraufwand entstehen. Zum einen entstehen nach wie vor für Dienstleistungen im Rahmen der Einführung des NKF (erster Jahresabschluss, Konzernbilanz) Aufwendungen in Höhe von rd. 20 T€ pro Jahr und zum anderen sind rd. 300 T€ durch Software-Wartungsverträge gebunden.

 

Zwar werden die Kosten neuer Softwareprodukte aus dem Finanzplan finanziert, es kommt jedoch in der Folge zu einem nicht unerheblichen Aufwand für Dienstleistungen, Wartung und Support. Generell ist festzustellen, dass die Software-Wartungskosten in den letzten Jahren ständig angestiegen sind. Als Beispiel kann hier anschaulich der Tagessatz von 2 T€ für einen Supporttag angeführt werden.

 

Es ist zurzeit abzusehen, dass dieser Deckungskreis voraussichtlich mit rd. 62 T€ verstärkt werden muss.

 

 

Deckungskreis (148) – Verfilmung/ Digitalisierung

 

Hier stehen noch die vollen Mittel in Höhe von 6 T€ zur Verfügung und sind als Einsparung zu berücksichtigen.

 

 

Deckungskreis (149) - Technischer Sonderbedarf

 

Im Jahr 2011 werden voraussichtlich keine kostspieligen Anschaffungen im Bereich "Technischer Sonderbedarf" notwendig. Es werden voraussichtlich lediglich laufende Verbrauchsmaterialien angeschafft.

Die bereitgestellten Haushaltsmittel werden in voller Höhe verausgabt.

 

 

Fazit zu den Deckungskreisen des Fachdezernates Innere Verwaltung

 

Insgesamt ist festzustellen, dass durch ein konsequentes wirtschaftliches Verwaltungshandeln, d.h. durch einen sparsamen Umgang mit anvertrauten Haushaltsmitteln die Deckungskreise mit einer Verbesserung von voraussichtlich insgesamt 452 T€ (plus 375 T€ Personalaufwendungen plus 77 T€ Sachaufwand) abschließen werden.

 

 

Deckungskreise der Grundstücks- und Gebäudewirtschaft

 

 

Deckungskreis 102 – Wartung technischer Anlagen

 

Die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel im Deckungskreis 102 werden voraussichtlich ausreichen.

 

 

Deckungskreis 111 - Miete technischer Anlagen

 

Die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel im Deckungskreis 111 werden voraussichtlich ausreichen.

 

 

 

 

Deckungskreis 120 - Steuern, Abgaben, Versicherungen

 

Eine positive Entwicklung ergab sich beim Deckungskreis 120. Dort konnte der Mehrbedarf von ursprünglich 60.000,00 € auf 45.000,00 € durch Maßnahmen bei der Müllentsorgung reduziert werden, so dass ein Mehraufwand von 45 T€ entsteht.

 

 

Deckungskreis (121) – Heizung

 

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann davon ausgegangen werden, dass die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für die entsprechende Bewirtschaftung ausreichen werden. Aus witterungsbedingten Gründen sowie aufgrund der Tatsache, dass sich die Umsetzung energetischer Maßnahmen, finanziert auch über das Konjunkturpaket II, positiv auswirkt, werden die Ausgaben voraussichtlich unter denen des Vorjahres liegen.

 

 

Deckungskreis ( 122) - Reinigungsmittel

 

Die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel im Deckungskreis 122 werden voraussichtlich ausreichen.

 

 

Deckungskreis ( 123) - Reinigung öffentlicher Gebäude durch Reinigungsfirmen

 

Im Bereich des Deckungskreises 123 – Fremdreinigung reduziert sich jedoch der Mitte 2011 prognostizierte Überschuss von ca. 35.000,00 € auf ca. 28.000,00 € bedingt durch erforderliche Grund- und Sonderreinigungen, die zu höheren als ursprünglich angenommenen Ausgaben führten.

 

Hierdurch ergibt sich eine Einsparung in Höhe von voraussichtlich ca. 28 T€ zu erzielen.

 

 

Deckungskreis (125) – Strom, Wasser und Kehrgebühren

 

Bedingt durch eine Preissteigerung zum 01.01.2011 wird der voraussichtliche Aufwand die zur Verfügung stehenden Mittel um ca. 15.T€ übersteigen. Positiv ausgewirkt haben sich die durchgeführten energetischen Maßnahmen, die zu einer teilweisen Verringerung des Verbrauches führen.

 

Deckungskreis (126) – Versicherungen

 

Das Ergebnis des Haushaltsjahres 2010 wird voraussichtlich geringfügig überschritten werden. Insgesamt betrachtet ist jedoch noch mit einem Minderaufwand in Höhe von ca. 9 T€ unter Berücksichtigung eines Haushaltsansatzes von 202 T€ zu rechnen.

 

 

Deckungskreis (146) – Telefongebühren

 

Bei dem vorgenannten Deckungskreis ist voraussichtlich ein Mehraufwand in Höhe von ca. 7 T€ zum Jahresende 2011 zu erwarten.

Finanziert werden über den Deckungskreis neben den normalen Entgelten für Telefonverbindungen insbesondere auch Entgelte für die Internetnutzung und die Bereitstellung zusätzlicher Verbindungen zwischen dem Verwaltungsgebäude und -nebenstellen. Es handelt sich hierbei teilweise um Breitbandkabelverbindungen, die erforderlich werden, um einen schnellen Datenaustausch zu gewährleisten.

Der ständige Ausbau dieses Netzes erfordert auch im laufenden Haushaltsjahr zusätzliche Mittel und wird voraussichtlich zu Kosten führen, die noch über dem Ergebnis des Jahres 2010 liegen.

 

Fazit zu den Deckungskreisen des Amtes für Grundstücks- und Gebäudewirtschaft

 

Im Haushaltsjahr 2011 stehen Gesamtmittel in Höhe von 4.685 T€ zur Verfügung.

 

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann davon ausgegangen werden, dass die bereitgestellten Haushaltsmittel zur Bewirtschaftung der o. g. Deckungskreise nicht ausreichen werden. Der voraussichtliche Mittelbedarf beläuft sich auf ca. 4.716 T€, so dass sich ein Mehrbedarf in Höhe von voraussichtlich 31 T€ ergibt.

 

 

 

Fazit zum Ergebnis aller Deckungskreise

 

Die Deckungskreise des FDI werden voraussichtlich mit einer Verbesserung von insgesamt 452 T€ und die Deckungskreise des StA 23 mit einer Verschlechterung von 31 T€ abschließen. Mithin ist nach aktueller Sachlage im Bereich der Deckungskreise mit einer Gesamtverbesserung von 421 T€ zu rechnen.

 

 

 

Entwicklung des Gesamtergebnisplanes

 

Unter Berücksichtigung der vorliegenden Prognosen der Budgets sowie der Deckungskreise ergeben sich für den gesamten Ergebnisplan zum Jahresende 2011 voraussichtlich Haushaltsverbesserungen von 1.322 T€.

[901 T€ Budget sowie + 421 T€ Deckungskreise].

 

 

Gesamtbeurteilung des Ergebnisplanes

 

Zusammengefasst ergeben sich für den Zeitraum vom 01.01.2011 bis zum 30.09.2011 bislang folgende Abweichungen:

 

	Verbesserung (+) bzw. Verschlechterung (-) in T€
Budgetbereich 1	- 150
Budgetbereich 2	- 1.925
Budgetbereich 3	- 148
Budgetbereich 4	- 60
Budgetbereich 9	+3.184
Deckungskreis Personal	+ 375
Deckungskreise Sachkosten	+ 46
Ergebnishaushalt gesamt	+ 1.322

 

Hinweis zu den Budgetverbesserungen bzw. Budgetverschlechterungen:

 

 

Die ausgewiesenen Zahlen basieren auf Auswertungen vom 30.09.2011.

 

 

Ergänzend ist noch darauf hinzuweisen, dass durch die Kämmerei noch weitere Jahresabschlussbuchungen nach den Bestimmungen des NKF, wie z.B. Abschreibungen, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, Rückstellungen, etc. sowie Rechnungsabgrenzungen durchzuführen sind. Auf die Auswirkungen dieser Buchungen kann in den Stellungnahmen von den Budgetverantwortlichen nicht eingegangen werden, da sie keinen Einfluss auf die einschlägigen Buchungsstellen nehmen können.

Mithin werden aus sachlichen und rechtlichen Gründen noch Veränderungen gegenüber der Prognose dieser Sachdarstellung eintreten.

 

 

 

 

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

3. 1 Anlage

 

Der Bürgermeister         Schäfer

 

Amtsleiter         Turk

Sachbearbeiter         Seyffert