Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr nimmt das Ergebnis der Anwohnerbefragung zur Kenntnis und

a)      stimmt dem Antrag der Faktion BergAUF auf Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße zu

oder

b)      lehnt den Antrag der Fraktion BergAUF auf Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße ab.

Sachdarstellung:

Mit Schreiben vom 21.09.2011 stellte die Fraktion BergAUF einen Antrag auf Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße. Hintergrund ist die derzeit in vielen deutschen Städten und Gemeinden kontrovers geführte öffentliche Diskussion über die Schriftstellerin Agnes Miegel und ihre Einstellung und ihr Verhältnis zum Nationalsozialismus.

Als direkt betroffene Bürger von einer möglichen Umbenennung wurden die Grundstückseigentümer/-innen sowie die sich aus dem Melderegister ergebenden Anwohnerinnen und Anwohner der Agnes-Miegel-Straße von der Verwaltung um ihre Meinung gefragt. Insgesamt wurden 76 betroffene Personen per Antwortkarte befragt. Die Befragung ist inzwischen abgeschlossen.

An der Befragung haben sich 56 von 76 Personen beteiligt. Von diesen sprachen sich 55 für eine Beibehaltung des Straßennamens Agnes-Miegel-Straße aus. Eine Person bejaht eine Änderung des Straßennamens.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

3. 2 Anlagen