Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Familie, Soziales und Senioren nimmt die Vorlage Drucksache Nr. 9/1656 zur Kenntnis.

Sachdarstellung:

Entwicklung der Budgets und Produkte

Nach Ablauf des ersten Halbjahres 2009 haben die Budgetverantwortlichen Stellungnahmen zur Entwicklung ihrer Budgets abgegeben. Die Produktverantwortlichen nehmen in ihren Berichten Stellung zur Zielerreichung sowie Leistungsentwicklung ihrer Produkte.

Die Buchungsstellen der zentral bewirtschafteten Deckungskreise finden in den Stellungnahmen keine Berücksichtigung. Diese werden zusammengefasst in der Vorlage an den Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt.

Die Stellungnahmen beinhalten neben Aussagen über die bisherige Entwicklung der Budgets und Produkte Prognosen über das voraussichtliche Ergebnis des laufenden Jahres. Sie bieten somit dem Ausschuss  sowie der Verwaltungsführung die Möglichkeit, steuernd auf die zukünftige Entwicklung der Budgets und Produkte einzuwirken.

Die Stellungnahmen der Budgetverantwortlichen beziehen sich ausschließlich auf den Teil des Budgets, den sie beeinflussen können. Erträge bzw. Aufwand aus der Auflösung von Sonderposten sowie Abschreibungen werden vom StA 20 nach Abschluss des laufenden Haushaltsjahres gebucht.

Da die Budgetverantwortlichen mithin keinen Einfluss auf die Ergebnisse dieser Sachkonten haben und auch vom StA 20 noch keine verlässliche Prognose zu den Ergebnissen dieser Konten abgegeben werden kann, sind sie zwingend von der aktuellen Betrachtung auszuschließen. Nur so kann ein unverzerrtes Bild des voraussichtlichen Budgetergebnisses dargestellt werden.

Die Anlage zu dieser Vorlage beinhaltet die Stellungnahmen zu den Budgets und Produkten, für die der Ausschuss für Familien, Soziales und Senioren laut Zuständigkeitsordnung verantwortlich ist.

Inhalt der Vorlage:

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag

3. 1 Anlage