Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss des SEB nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Sachdarstellung:

Der Betriebsausschuss hat im Zuge der zurückliegenden Beratungen über den Jahresabschluss 2006 des SEB eine Darstellung des Unterhaltungsaufwandes der Pumpwerke und funktionsgestörten Kanäle im Stadtgebiet Bergkamen zur Kenntnisnahme erbeten.

Für das Jahr 2008 liegt folgendes Ergebnis vor:

1.      Unterhaltung der Pumpwerke im Stadtgebiet Bergkamen

Der Stadtbetrieb Entwässerung Bergkamen (SEB) betreibt zurzeit 25 Sonderbauwerke, davon 12 Pumpwerke, im Stadtgebiet Bergkamen.

Die für die Unterhaltung der Sonderbauwerke angefallenen Kosten werden in einer gesonderten Rechnung den einzelnen Pumpwerken, so weit wie möglich, direkt zugeordnet. Telefon-, Strom- und Wasserkosten können ebenfalls je Pumpwerk ermittelt werden. Wo eine direkte Verrechnung nicht möglich ist, werden die Kosten entsprechend der maximalen Pumpenleistung („Gesamt [kW]“) aufgeteilt.

Die gesamten Unterhaltungskosten betrugen 2008 197.960,64 €.

Eine detaillierte Aufstellung der im Jahr 2008 angefallenen Kosten für die Pumpwerke des SEB ist als Anlage beigefügt. Weiterhin sind, für die im aktiven Bergsenkungsgebiet liegenden Pumpwerke  Fürstenhof, Gewerbestraße, Königstraße und das Pumpwerk Werner Straße die einzelnen Erstattungsbeträge aufgeführt.

Für die RAG-Pumpwerke Mersch und Alkenbach wird eine Kapitalisierung der Ewigkeitskosten angestrebt. Es wurde im Jahr 2007 mit der Ruhrkohle AG ein Vertrag geschlossen. Hiernach bewirtschaftete der SEB die beiden Pumpwerke, die entstandenen Kosten werden in Investitions- und Unterhaltungskosten aufgeteilt und zu 100 % von der Ruhrkohle AG erstattet.

Insgesamt wurden 2009 von der RAG erstattet: 90.919,36 €.

Die Kostenzusammenstellung sowie die Ermittlung des Erstattungsbetrages durch die Ruhrkohle AG wird jährlich erstellt und kontrolliert.

Kostensteigerungen im langjährigem Vergleich, aber auch Kostenabweichungen im Vergleich zu den anderen vom SEB bewirtschafteten Pumpwerken werden mit Vertretern der Ruhrkohle AG analysiert und bei Bedarf Sanierungsstrategien entwickelt.

Zusätzliche bergbaubedingte Aufwendungen werden durch die RAG Aktiengesellschaft    erstattet.

Die entsprechenden Aufwendungen und Erstattungsbeträge werden im Wirtschaftsplan des SEB und auch in der jährlichen Gebührenkalkulation des SEB berücksichtigt.

2. Reinigung funktionsgestörter Kanäle im Stadtgebiet Bergkamen
   
   
   In den Jahren 2004 bzw. 2005 hat der SEB die bedarfsgerechte Kanalreinigung im Rahmen der Selbstüberwachung eingeführt. Hierzu gehört die regelmäßige „Inaugenscheinnahme“ der Kanäle; der ggf. nötige Reinigungsbedarf wird festgestellt und zeitnah beauftragt.
   
   Bei Haltungen und Strecken, bei denen durch bergbauliche Einwirkungen die normale Funktion gestört ist, wird der erhöhte Aufwand für die Kanalspülungen ermittelt und der RAG Aktiengesellschaft in Rechnung gestellt.
   
   Für das Jahr 2008 wurden dem SEB insgesamt 205.074,33 € erstattet. Auch dieser Erstattungsbetrag wird im Wirtschaftsplan und in der Gebührenkalkulation berücksichtigt.  

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag

3. 2 Anlagen