Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung beschließt unter Anwendung des gültigen Nahverkehrsplanes des Kreises Unna, die Sonderbezuschussung der Linie S 30 durch die Stadt Bergkamen rückwirkend ab dem Haushaltsjahr 2008 aufzuheben.

Sachdarstellung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung hat am 09.05.2006 anlässlich eines Berichtes über die Situation zur Schnellbuslinie S 30 Bergkamen-Dortmund durch Herrn Feld, VKU, u. a. beschlossen, für die Aufrechterhaltung des Fahrplanangebotes und des Linienstandards jährlich 8.000 Euro als städtischen Zuschuss aufzubringen. Mit Beschluss des Kreistags vom 04.12.2007 über die Neuaufstellung des Nahverkehrsplans Kreis Unna ist die Grundlage für diesen Beschluss entfallen.

Im Nahverkehrsplan wird die Linie S 30 Schnellbus Bergkamen-Dortmund zu den gemeinschaftlich finanzierten Linien gezählt, die ohne Zuschüsse aus den jeweiligen Belegenheitsgemeinden gefahren werden.

Daher ist der o. g. Beschluss vom 09.05.2006 zu revidieren.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag