hier: Mündl. Sachstandsbericht durch Herrn Dr. Schiebold, KFP Kreis Unna
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Sachdarstellung:
1. Anlass
Der Kreis Unna bildet mit den kreisfreien Städten Bochum, Bottrop, Dortmund,
Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hamm, Herne, Mülheim a. d. Ruhr und Oberhausen
sowie dem Ennepe-Ruhrkreis, dem Kreis Recklinghausen und dem Kreis Wesel den
Regionalverband Ruhr mit Sitz in Essen. Die Körperschaft öffentlichen Rechts
dient dem Gemeinwohl der Region Ruhr.
Das Gesetz über den Regionalverband Ruhr ermöglicht die Kündigung der
bisherigen Zwangsmitgliedschaft. Die Modalitäten dafür sind in der beigefügten
Sitzungsvorlage Nr. 096/08 des Kreistages Unna (s. Anlage 1) beschrieben. Der
Kreistag wird in seiner Sitzung am 23.09.2008 über die Mitgliedschaft des
Kreises Unna beim RVR entscheiden.
2. Interessen
der Stadt Bergkamen
Die Stadt Bergkamen profitiert in erheblichem Umfang von der Mitgliedschaft des
Kreises Unna im RVR. Die Einzelheiten gehen aus der Anlage 2 hervor.
Bestandteile dieser Vorlage
sind:
1. Das Deckblatt
2. Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag
3. 2 Anlagen
Der Bürgermeister In Vertretung Dr.-Ing. Peters Techn. Beigeordneter |
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Amtsleiter Styrie |
Sachbearbeiter Freimund |
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