Sitzung: 19.02.2019 Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Vorlage: 11/1467
Beschluss:
Der Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschlussvorschlag für den Rat:
1.
Der
Rat der Stadt Bergkamen beschließt, über die im Rahmen der erneuten Offenlegung
gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 2 und 3 BauGB
vorgebrachten Stellungnahmen entsprechend der Stellungnahme der Verwaltung
gemäß Anlagen 1 und 2 zu entscheiden.
2.
Der
Rat der Stadt Bergkamen beschließt die Gesamtabwägung aller im Rahmen des
Bebauungsplanverfahrens eingegangenen Stellungnahmen gemäß Anlage 3.
3.
Der
Rat der Stadt Bergkamen beschließt den Bebauungsplan Nr. RT 96
„Rünthe-Ost“ einschließlich städtebaulicher Begründung und Umweltbericht
entsprechend Anlagen 4 und 5 als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
Die Anlagen 1 bis 5 sind Bestandteil des Beschlusses und somit der Niederschrift.
Herr
Reichling erläutert die wesentlichen Änderungen gegenüber der 1. Offenlegung.
Insgesamt seien zehn Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange und zwei
Stellungnahmen von Privatpersonen abgegeben worden. Diese bezögen sich jedoch
nicht auf die Änderungen, so dass keine Plananpassung erfolgt sei.
Die Vorlagen zur Ausschusssitzung werden regelmäßig im Format DIN A5 gedruckt und verteilt. Großformatige Pläne werden hierdurch nicht gut lesbar verkleinert. Daher wird auf die digitale Version der Druckvorlagen verwiesen und auf das Angebot, die Unterlagen im Original bei der Verwaltung einzusehen.