SessionNet | Ausschuss für Bauen und Verkehr - 11.09.2024 - 17:00-20:45 Uhr

Sitzung

BUV/12/021

Gremium

Ausschuss für Bauen und Verkehr

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

11.09.2024

Zeit

17:00-20:45 Uhr

Niederschrift öffentlicher Teil

Allgemeines Schreiben

20240911 Hochbaumassnahmen

StellgnBK Grubenwasseranstieg

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Stellungnahme der Stadt Bergkamen zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans des Kreises Unna; Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1421	Vorlage Anlage 1 S30-X6 Anlage 2 R11-220 Anlage 3 R82-230 Anlage 4 Neue Y-Buslinie Bergkamen Lünen über Wasserstadt und Forensik Anlage 5 221-R12 alternierend NEU Aenderungsfassung Vorlage NEU Anlage 1 S30-X6 NEU Anlage 2 R11-220
Ö 3	Widmung des Platzes von Gennevilliers Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1377	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1377
Ö 4	Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtteil Rünthe 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	12/1402	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1402
Ö 5	Aufstellung des Bebauungsplans Nr. RT 131 "Gewerbestraße" 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 4	12/1403	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1403 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1403
Ö 6	5. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtteil Rünthe 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1	12/1405	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1405
Ö 7	Aufstellung des Bebauungsplans Nr. RT 132 "Gewerbegebiet Sandbochumer Weg" 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 4	12/1406	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1406 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1406
Ö 8	6. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtteil Oberaden 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2	12/1407	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1407
Ö 9	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans NR. OA 133 "Nahversorgung Lünener Straße" 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB" Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2	12/1408	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1408 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1408
Ö 10	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.07.2024 hier: Antrag zur Umsetzung von Beschlüssen Beschluss: Kenntnisnahme	12/1390	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1390
Ö 11	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Berichterstattung über die Umsetzung des Antrags zur Gewerbeflächenentwicklung "Lünener Straße" aus dem Haushaltsjahr 2024/2025 Beschluss: Kenntnisnahme	12/1409	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1409
Ö 12	Berichterstattung bezüglich aktueller Hochbaumaßnahmen Beschluss: Kenntnisnahme	12/1415	Vorlage
Ö 13	Sachstand zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen im Stadtgebiet Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	12/1413	Vorlage
Ö 14	Ergebnisse der Verkehrszählung an der Jockenhöfer Kreuzung Beschluss: Kenntnisnahme	12/1414	Vorlage Anfrage der Fraktionen SPD und CDU vom 10.09.2024
Ö 15	Prüfung vorgezogener straßenrechtlicher Maßnahmen L821n Beschluss: Kenntnisnahme	12/1420	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1420
Ö 16	Einwohneranregung gem. § 24 der Gemeindeordnung des Landes NRW hier: Pflege des Weges westlich der Freiherr-vom-Stein Realschule Beschluss: Einstimmig abgelehnt Abstimmung: Enthaltungen: 1	12/1393	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1393 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1393
Ö 17	Anfragen und Mitteilungen