Sitzung
BUV/12/021
Gremium
Ausschuss für Bauen und Verkehr
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
11.09.2024
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Stellungnahme der Stadt Bergkamen zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans des Kreises Unna; Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1421
Ö 3
Widmung des Platzes von Gennevilliers

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1377
Ö 4
Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtteil Rünthe
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 1

 12/1402
Ö 5
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. RT 131 "Gewerbestraße"
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 4

 12/1403
Ö 6
5. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtteil Rünthe
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 1

 12/1405
Ö 7
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. RT 132 "Gewerbegebiet Sandbochumer Weg"
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 4

 12/1406
Ö 8
6. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtteil Oberaden
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltung: 2

 12/1407
Ö 9
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans NR. OA 133 "Nahversorgung Lünener Straße"
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltung: 2

 12/1408
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.07.2024
hier: Antrag zur Umsetzung von Beschlüssen

Beschluss: Kenntnisnahme

 12/1390
Ö 11
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Berichterstattung über die Umsetzung des Antrags zur Gewerbeflächenentwicklung "Lünener Straße" aus dem Haushaltsjahr 2024/2025

Beschluss: Kenntnisnahme

 12/1409
Ö 12
Berichterstattung bezüglich aktueller Hochbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 12/1415
Ö 13
Sachstand zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen im Stadtgebiet Bergkamen

Beschluss: Kenntnisnahme

 12/1413
Ö 14
Ergebnisse der Verkehrszählung an der Jockenhöfer Kreuzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 12/1414
Ö 15
Prüfung vorgezogener straßenrechtlicher Maßnahmen L821n

Beschluss: Kenntnisnahme

 12/1420
Ö 16
Einwohneranregung gem. § 24 der Gemeindeordnung des Landes NRW
hier: Pflege des Weges westlich der Freiherr-vom-Stein Realschule

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Enthaltung: 1

 12/1393
Ö 17
Anfragen und Mitteilungen