SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 19.09.2024

Sitzung

RAT/12/031

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

19.09.2024

Zeit

17:15-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1384	Vorlage
Ö 2	Erlass einer Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 16	12/1263	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1263
Ö 3	Bewerbung Fördermittel "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1431	Vorlage
Ö 4	Kenntnisnahme der im II. Quartal 2024 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	12/1373	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1373 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1373 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 12 1373
Ö 5	Gesamtabschluss 2023 und Gesamtlagebericht 2023 hier: Befreiung vom Gesamtabschluss 2023 gem. § 116a GO NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1394	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1394
Ö 6	Darstellung der Betriebsabrechnungen 2023 der Friedhöfe und Märkte Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	12/1416	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 1416 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 1416
Ö 7	Budgetbericht Januar bis Juni 2024 Beschluss: Kenntnisnahme	12/1417	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1417
Ö 8	Festsetzung der Kreisumlagen für die Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1422	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1422
Ö 9	Überplanmäßige Mittelbereitstellung erheblicher Aufwendungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: Kenntnisnahme	12/1411	Vorlage
Ö 10	Stellungnahme der Stadt Bergkamen zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans des Kreises Unna; Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1421	Vorlage Anlage 1 S30-X6 Anlage 2 R11-220 Anlage 3 R82-230 Anlage 4 Neue Y-Buslinie Bergkamen Lünen über Wasserstadt und Forensik Anlage 5 221-R12 alternierend NEU Aenderungsfassung Vorlage NEU Anlage 1 S30-X6 NEU Anlage 2 R11-220
Ö 11	Widmung des Platzes von Gennevilliers Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1377	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1377
Ö 12	4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bergkamen im Stadtteil Rünthe 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	12/1402	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1402
Ö 13	Aufstellung des Bebauungsplans Nr. RT 131 "Gewerbestraße" 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 8 Abs. 3 BauGB 2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 8	12/1403	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1403 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1403
Ö 14	5. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtteil Rünthe 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 8 Abs. 3 BauGB 2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 4	12/1405	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1405
Ö 15	Aufstellung des Bebauungsplans Nr. RT 132 "Gewerbegebiet Sandbochumer Weg" 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 8 Abs. 3 BauGB 2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 10	12/1406	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1406 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1406
Ö 16	6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bergkamen im Stadtteil Oberaden 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 8 Abs. 3 BauGB 2. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 5	12/1407	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1407
Ö 17	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans NR. OA 133 "Nahversorgung Lünener Straße" 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 12 BauGB und i. V. m. § 8 Abs. 3 BauGB 2. Kenntnisnahme des Konzepts des Vorhabenträgers 3. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 4. Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 4	12/1408	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1408 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1408
Ö 18	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.08.2024 hier: Antrag zur Umsetzung des Programms "Kinderfreundliche Kommune" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1395	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1395
Ö 19	Einwohnerfragestunde
Ö 20	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil: