Sitzung
HFA/12/034
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
04.07.2024
Zeit
16:30-17:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Rosemarie Degenhardt

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 12/1341
Ö 2
Ernennung und Vereidigung der neu gewählten Beigeordneten für das Dezernat III, Frau Sandra Diebel

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 12/1342
Ö 3
Bestellung einer Kämmerin

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 12/1343
Ö 4
Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1333
Ö 5
Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1362
Ö 6
Werkstatt im Kreis Unna gGmbH
hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer
Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1317
Ö 7
Ersatzwahl eines Mitgliedes der Ständigen Kommission ÖPNV

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1340
Ö 8
Ersatzwahl eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung der Durchführungsgesellschaft Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 12/1346
Ö 9
Ersatzwahl für die Gesellschafterversammlung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1363
Ö 10
Ersatzwahl eines Verwaltungsratsmitgliedes des Sparkassenzweckverbandes Bergkamen-Bönen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1364
Ö 11
Ersatzwahl eines Mitgliedes des Arbeitskreises "Sanierung Rathaus / Ratstrakt"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1365
Ö 12
Ersatzwahl eines Mitgliedes der Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas -Deutsche Sektion-

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1366
Ö 13
Ersatzwahl eines Mitgliedes der Verbandsversammlung des Lippeverbandes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1368
Ö 14
Abschluss öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bergkamen und dem Zweckverband Ostwestfalen-Lippe-IT (OWL-IT)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1344
Ö 15
Gründung der Trianel Flexibilitätsprojekte GmbH & Co. KG und der Trianel Flexibilitätsprojekte Verwaltungs GmbH als Komplementär GmbH
hier: Mittelbare Beteiligung der GSW über die Trianel GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 12/1339
Ö 16
Außerkraftsetzen der Richtlinie zum Umweltförderprogramm der Stadt Bergkamen vom 17.12.1998

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1348
Ö 17
Integriertes Klimaschutz / Masterplan Klimaschutz 2040 der Stadt Bergkamen
hier: Beschlussfassung

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 12/1351
Ö 18
Einführung einer Förderrichtlinie für Photovoltaikanlagen "Förderprogramm Solar-Dach-Bergkamen"

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 12/1353
Ö 19
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Kamen, der Gemeinde Bönen und der Stadt Bergkamen zum gemeinschaftlichen Vorgehen bei der kommunalen Wärmeplanung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1369
Ö 20
Zustimmung zur Bereitstellung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die Errichtung einer Brandmeldeanlage und einer elektroakustischen Anlage in der Regenbogenschule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1337
Ö 21
Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. OA 125

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 12/1316
Ö 22
Fortschreibung des Wasserversorgungskonzepts der Stadt Bergkamen für die Jahre 2024 bis 2029

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/1349
Ö 23
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Kulturentwicklungsplanung
Stadtbibliothek Bergkamen – aktueller Stand Projektvorhaben „Dritte Orte“
Weiteres Verfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

 12/1318
Ö 24
Einwohnerfragestunde
 
Ö 25
Anfragen und Mitteilungen