Sitzung
RAT/12/019
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
15.02.2023
Zeit
17:15-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ersatzwahl für den Ausschuss für Schule, Sport und Weiterbildung des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/0877
Ö 2
Ersatzwahl für den Ausschuss für Schule, Sport und Weiterbildung des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/0878
Ö 3
Neuwahl eines Mitgliedes der Mitgliederversammlung des GeoPark Ruhrgebiet e.V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/0872
Ö 4
Neuwahl eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung der Durchführungsgesellschaft Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 12/0875
Ö 5
Neuwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes der GSW Gemeinschaftsstadtwerke Kamen-Bönen-Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 12/0876
Ö 6
Neuwahl der Schiedsperson Matthias Kollmann für den Schiedsamtsbezirk II (Bergkamen-Mitte II)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/0867
Ö 7
Verzicht auf den hälftigen Gebührenanteil aus Schlichtungsverfahren für Schiedspersonen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/0873
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Teilnahme von Kindern und die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme außerunterrichtlicher Betreuungsangebote an Grundschulen der Stadt Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1

 12/0857
Ö 9
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.11.2022
hier: Baulückenkataster für die Stadt Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 45

 12/0842
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Anfragen und Mitteilungen