Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Sachdarstellung:
Der Eigenbetrieb Breitband Bergkamen
beabsichtigt, im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Gigabitausbaus des
Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 26.04.2021 den Ausbau des
Breitbandnetzes in Kamen, Bönen und Bergkamen auf weitere förderfähige
Haushalte („Graue Flecken“-Programm) auszuweiten.
Der Lenkungsausschuss des BBB hat sich im Vorfeld bereits einvernehmlich
für die Durchführung der „Graue Flecken“-Förderung ausgesprochen, wird sich in
seiner Sitzung am 18.05.2022 abschließend beraten und den BBB mit dem weiteren
Ausbau des Breitbandnetzes („Graue Flecken“-Förderung) beauftragen.
Der Ablauf des Förderprogramms „Graue Flecken“ gleicht dem Ablauf des
bestehenden Förderprogramms „Weiße Flecken“ mit dem Unterschied der möglichen
Aufnahme weiterer Haushalte durch Herabsetzung der Anforderungen an die
bestehende Internetversorgung.
Als ersten Schritt wird der BBB in 2022 zunächst für die Kommunen Kamen, Bönen
und Bergkamen eine Planungsförderung in Höhe bis zu 50.000,00 Euro je Kommune
(insgesamt 150.000,00 Euro) beim Bund beantragen. Diese Mittel werden zu 100%
vom Fördermittelgeber übernommen.
Im Anschluss erfolgen Ausschreibung, Vergabe und Durchführung der
Markterkundung. Nach dem erfolgreichen
Abschluss der Markterkundung werden deren Ergebnisse Grundlage des Antrags auf
Förderung gemäß der Richtlinie werden und erlauben eine erste Kostenschätzung.
Nach derzeitigem Stand wird die Beantragung der Projektförderung durch den BBB
für die drei Kommunen im Frühjahr 2023 erfolgen.
Bestandteile dieser Vorlage sind:
1. Das Deckblatt
2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung
Der Bürgermeister In Vertretung Ulrich Betriebsleiter BreitBand Bergkamen |
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Stellv. Betriebsleiterin Reichert |
Stellv. Betriebsleiter/ Sichtvermerk Marquardt |
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