hier: Statusbericht 2016 "Stadt - Klima - Bildung"
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Bergkamen nimmt den Statusbericht 2016
„Stadt – KLIMA – Bildung“ der interkommunalen Arbeitskreise Konzept Ruhr und
Wandel als Chance zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung,
·
die kommunalen Projekte in Bergkamen im
Rahmen der vorhandenen Beschlusslage konsequent umzusetzen und
·
die Interessen und Erfahrungen der
Stadt Bergkamen in die weitere Diskussion zu regionalen Konzepten und Projekten
einzubringen.
Sachdarstellung:
Seit 2007 begleiten die interkommunalen Arbeitsgemeinschaften „Konzept
Ruhr“ und „Wandel als Chance“ den Prozess der
nachhaltigen Regionalentwicklung in
der Metropole Ruhr. Sie erarbeiten konzeptionelle Ansätze,
tauschen Erfahrungen aus und dokumentieren
die Umsetzung von lokalen und
interkommunalen Maßnahmen. Die
Ergebnisse der Arbeit werden in
jährlichen Statusberichten zusammengefasst.
Der
Statusbericht 2016 steht unter der
Überschrift „Stadt – KLIMA – Bildung“.
Entsprechend der Hervorhebung im Titel bietet der
Bericht
·
eine Gesamtübersicht zu laufenden
oder beabsichtigten Projekten
für die Anpassung an
den Klimawandel, zur Steigerung der Energieeffizienz und zum
Ausbau emissionsarmer Mobilitätssysteme in der Metropole Ruhr. Eine solche
Übersicht lag bislang noch nicht
vor.
Darüber hinaus enthält der Statusbericht 2016
·
eine Darstellung von laufenden und
beabsichtigten Projekten der nachhaltigen Stadtentwicklung und der
gewerblich-industriellen Flächenentwicklung
·
und eine erste Auswertung von Erfahrungen mit den Regularien der neuen EU-Förderperiode.
In der
Metropole Ruhr gibt es eine Vielzahl lokaler und regionaler Vorhaben, die auf eine
Steigerung der Energieeffizienz, den Ausbau
von
erneuerbaren Energien oder die
Anpassung an den Klimawandel ausgerichtet sind und schrittweise
bis zum Jahr 2022
realisiert werden sollen. Allein
in kommunaler Verantwortung laufen
derzeit rund 200 Projekte.
Auf Bergkamen entfallen davon derzeit 6 Vorhaben
(siehe Seite 60 Statusbericht):
· Initialberatung kommunaler
Klimaschutz - kurz vor dem Abschluss
· Wasserstadt Aden
Klimaschutzvorzeigesiedlung - in Vorbereitung
Konzept zur geothermischen Nutzung des Grubenwassers - abgeschlossen
Energiekonzept – in Vorbereitung
· Energetische Ertüchtigung von
kommunalen Bestandsgebäuden – in Umsetzung
· Förderung der umweltverträglichen
Nahmobilität – in Umsetzung.
Der
RVR unterstützt die Kommunen mit Expertisen sowie anwendungsorientierten Informationssystemen zu den Folgen des Klimawandels und eigenen Infrastrukturprojekten wie
dem Radschnellweg RS1.
Darüber
hinaus leisten die Emschergenossenschaft und
der Lippeverband mit dem Umbau
des Seseke- und des
Emschersystems einen grundlegenden
Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung. Diese Vorhaben werden flankiert durch Investitionen privatwirtschaftlicher Träger
wie der Deutschen Bahn AG mit der schrittweisen Realisierung des Rhein-Ruhr-Express
(RRX) oder der Fernwärmewirtschaft mit dem Bau der „Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr“.
Die Metropole Ruhr ist damit auf
dem
Weg zu einer europaweit
bedeutsamen Modellregion für die nachhaltige
Entwicklung von Ballungsräumen. Diese Entwicklung wird
in den nächsten Jahren nach außen dokumentiert mit einer Kette von
– überregional wahrnehmbaren – Großereignissen: von der „Grünen Hauptstadt Europas
2017“ in Essen über
die „InnovationCity Ruhr“ in
Bottrop und deren Abschluss in 2020,
die „klimametropole
RUHR 2022“ als Teil
der „KlimaExpo.NRW“ bis hin zur
„Internationalen Gartenbauausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027“.
Aufgrund des erheblichen Bevölkerungswachstums durch Zuwanderung aus anderen Regionen Deutschlands, EU-Staaten und Krisenstaaten außerhalb Europas stehen die Städte und Kreise in
den nächsten Jahren vor
erheblichen Herausforderungen.
Damit
gewinnt die zielgerichtete Entwicklung bereits vorhandener und auch neuer
Stadtquartiere erheblich an Bedeutung. Dabei wird
es insbesondere darauf
ankommen, auch die gemeinschaftlich
erarbeiteten Qualitäten in der Stadterneuerung, bei den sozialen
Infrastrukturen oder
im
Bildungssektor konsequent
weiter zu verfolgen.
Der
Statusbericht 2016 beschreibt
in diesem
Kontext eine Reihe
von laufenden
Maßnahmen der Stadterneuerung und der gewerblich-industriellen
Flächenentwicklung und bietet über eine entsprechende Projektliste einen Überblick
zu rund 400 Projekten.
Bergkamen ist hier insbesondere mit den Einzelmaßnahmen
im Kanalband
· Wasserstadt Aden
· Haldenlandschaft am Kanal
· Marina Nord
· Wege- und Grünvernetzung
beteiligt.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung hat
am 25.01.2016 in seiner Sitzung beschlossen, das Kanalband auf Basis der
vorgestellten Studie von MSP Impulsprojekt als eine nach außen wahrnehmbare
Einheit für landschaftsorientierte Freizeit- und Tourismusnutzungen
fortentwickelt werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, auf dieser Basis bei
der RAG AG / RAG Montan Immobilien GmbH
eine Änderung der Gestaltungsplanung für den Abschlussbetriebsplan
Berghalde Großes Holz / Teilbereich Kanalband zu erwirken und die notwendigen
Rechtsverfahren unter Einhaltung der o. g. Ziele positiv zu begleiten.
Darüber
hinaus ist der Römerpark Oberaden benannt.
Der Logistikpark A2 ist in der Zwischenzeit erfolgreich umgesetzt.
Zur Realisierung ihrer Vorhaben sind die Städte
und Kreise im Regelfall auf öffentliche Fördermittel angewiesen. Rund
anderthalb Jahre nach dem Beginn der neuen EU-Förder-periode
gibt es in den kommunalen Gebietskörperschaften und bei regionalen Akteuren
erste Erfahrungen mit den einschlägigen
Landesaufrufen und damit verbundenen
Bewilligungsverfahren. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass entgegen den Ankündigungen
von Seiten des Landes bislang keine Verfahrensbeschleunigung,
sondern in vielen Fällen
eine weitere Verlangsamung der Bearbeitungsprozesse eingetreten
ist. Es ist jedoch davon auszugehen, dass sich diese Prozesse mit zunehmender Verfahrensroutine insbesondere bei den staatlichen
Mittelbehörden beschleunigen werden.
Die gedruckte Fassung des Statusberichts wird in der Sitzung des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung
verteilt. In der Zwischenzeit kann er unter folgendem Link eingesehen werden:
http://www.konzept-ruhr.de/fileadmin//user_upload/metropoleruhr.de/Konzept_Ruhr/Veroeffentlichungen/KR_WaC_Statusbericht-2016-10082016.pdf
Bestandteile dieser Vorlage
sind:
1. Das Deckblatt
2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung
Der Bürgermeister In Vertretung Dr.-Ing. Peters Erster Beigeordneter |
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Stv. Amtsleiterin Reumke |
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