Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss
für Umwelt, Bauen und Verkehr nimmt die Vorlage – Drucksache Nr. 10/1291 – zur Kenntnis.
Sachdarstellung:
Entwicklung
der Budgets und Produkte
Nach
Ablauf der ersten sechs Monate im Jahr 2013 haben die Budgetverantwortlichen
Stellungnahmen zur Entwicklung ihrer Budgets abgegeben.
Die
Produktverantwortlichen nehmen in ihren Berichten Stellung zur Zielerreichung
sowie Leistungsentwicklung ihrer Produkte.
Die
Buchungsstellen der zentral bewirtschafteten Deckungskreise finden in den
Stellungnahmen keine Berücksichtigung. Diese werden zusammengefasst in der
Vorlage an den Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt.
Die
Stellungnahmen beinhalten neben Aussagen über die bisherige Entwicklung der
Budgets und Produkte Prognosen über das voraussichtliche Ergebnis des laufenden
Jahres. Sie bieten dem Ausschuss sowie der Verwaltungsführung somit die
Möglichkeit, steuernd auf die zukünftige Entwicklung der Budgets und Produkte
einzuwirken.
Die
Stellungnahmen der Budgetverantwortlichen beziehen sich ausschließlich auf den
Teil des Budgets, den sie beeinflussen können. Erträge bzw. Aufwand aus der
Auflösung von Sonderposten sowie Abschreibungen werden vom StA 20 nach
Abschluss des laufenden Haushaltsjahres gebucht.
Da
die Budgetverantwortlichen mithin keinen Einfluss auf die Ergebnisse dieser
Sachkonten haben und auch vom StA 20 noch keine verlässliche Prognose zu den
Ergebnissen dieser Konten abgegeben werden kann, sind sie zwingend von der
aktuellen Betrachtung auszuschließen. Nur so kann ein unverzerrtes Bild des
voraussichtlichen Budgetergebnisses dargestellt werden.
Die
Anlage zu dieser Vorlage beinhaltet die Stellungnahmen zu den Budgets und
Produkten, für die der Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr laut
Zuständigkeitsordnung verantwortlich ist.
Inhalt
der Vorlage:
Budget |
04.60. |
Amt
für Bauberatung und Bauordnung |
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04.61. |
Amt
für Planung, Tiefbau und Umwelt |
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04.68. |
Baubetriebshof |
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Produkt |
01.11.17. |
Zentrale
Vergabe von Bauleistungen |
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01.11.18. |
Leistungen
des Baubetriebshofes |
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02.12.10. |
Brand-
und Bevölkerungsschutz (Gefahrenvorbeugung) |
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02.12.11. |
Verkehrsangelegenheiten |
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09.51.01. |
Widmung
von Straßen, Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen |
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09.51.02. |
Vermessung |
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09.51.03. |
Stadtentwicklung |
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09.51.04. |
Städtebau |
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09.51.05. |
Stadterneuerung |
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10.52.02. |
Bauberatung
und Bauordnung |
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10.52.03. |
Denkmalschutz
und Denkmalpflege |
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Produkte |
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12.54.02. |
Öffentliche
Verkehrsflächen |
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12.54.03. |
Mobilitäts-
und Verkehrsplanung |
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13.55.01. |
Friedhöfe |
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13.55.02. |
Natur
und Landschaft |
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13.55.03. |
Öffentliche
Grün- und Freiflächen |
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14.56.01 |
Umweltschutz |
Bestandteile dieser Vorlage sind:
1.
Das Deckblatt
2.
Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung
3.
1 Anlage
Der
Bürgermeister Schäfer |
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Amtsleiter Turk |
Sachbearbeiter Wolter |
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