Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss
für Familie, Soziales und Senioren sowie der Integrationsrat nimmt die Vorlage
Drucksache Nr. 10/0199 zur Kenntnis.
Sachdarstellung:
Entwicklung
der Budgets und Produkte
Nach
Ablauf des Jahres 2009 haben die Budgetverantwortlichen Stellungnahmen zur
Entwicklung ihrer Budgets abgegeben. Die Produktverantwortlichen nehmen in
ihren Berichten Stellung zur Zielerreichung sowie Leistungsentwicklung ihrer
Produkte.
Die
Buchungsstellen der zentral bewirtschafteten Deckungskreise finden in den Stellungnahmen
keine Berücksichtigung. Diese werden zusammengefasst in der Vorlage an den
Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt.
Die
Stellungnahmen beinhalten neben Aussagen über die bisherige Entwicklung der
Budgets und Produkte Prognosen über das voraussichtliche Ergebnis des Jahres
2009. An dieser Stelle können noch keine Jahresabschlusszahlen vorgelegt
werden, da der formelle Buchungsschluss für 2009 auf den 26.02.2010 festgesetzt
ist. Die Haushaltsauswertungen, als Basis für die Budgetberichte, wurden bereits
Ende Januar 2010 erstellt, um die Vorlagen termingerecht vorlegen zu können.
Die
Stellungnahmen bieten dem Ausschuss sowie der Verwaltungsführung somit die
Möglichkeit, steuernd auf die zukünftige Entwicklung der Budgets und Produkte
einzuwirken.
Die
Stellungnahmen der Budgetverantwortlichen beziehen sich ausschließlich auf den
Teil des Budgets, den sie beeinflussen können. Erträge bzw. Aufwand aus der
Auflösung von Sonderposten sowie Abschreibungen werden vom StA 20 nach
Abschluss des laufenden Haushaltsjahres gebucht.
Da
die Budgetverantwortlichen mithin keinen Einfluss auf die Ergebnisse dieser
Sachkonten haben und auch vom StA 20 noch keine verlässliche Prognose zu den
Ergebnissen dieser Konten abgegeben werden kann, sind sie zwingend von der aktuellen
Betrachtung auszuschließen. Nur so kann ein unverzerrtes Bild des
voraussichtlichen Budgetergebnisses dargestellt werden.
Die
Anlage zu dieser Vorlage beinhaltet die Stellungnahmen zu den Budgets und
Produkten, für die der Ausschuss für Familien, Soziales und Senioren laut
Zuständigkeitsordnung verantwortlich ist.
Inhalt
der Vorlage:
Budget |
02.30. |
Rechtsamt |
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02.33. |
Bürgerbüro |
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02.50. |
Sozialamt |
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Produkt |
01.11.08. |
Juristische
Dienstleistungen |
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01.11.09. |
Rechtsangelegenheiten |
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02.12.02. |
Bürgerservice |
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02.12.03. |
Personenstandswesen |
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02.12.04. |
Allgemeine
Sicherheit und Ordnung |
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02.12.05. |
Gewerbewesen |
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02.12.06. |
Überwachung
des ruhenden Verkehrs |
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02.12.08. |
Rettungsdienst |
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02.12.09. |
Märkte |
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05.31.01. |
Beratung
und Antragsannahme in sozialen Angelegenheiten |
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05.31.02. |
Grundversorgung
und Leistungen nach II. SGB |
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05.31.04. |
Leistungen
für Asylbewerber |
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05.31.05. |
Soziale
Einrichtungen |
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05.31.06. |
Sonstige
Fördermaßnahmen |
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Produkte |
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06.36.01. |
Unterhaltsvorschuss |
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10.52.01. |
Leistungen
des Sozialamtes in Wohnungsangelegenheiten |
Bestandteile dieser Vorlage sind:
1.
Das Deckblatt
2.
Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag
3.
1 Anlage
Der
Bürgermeister Schäfer |
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stellv.
Amtsleiter Hartl |
Sachbearbeiter Schneider |
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