Sitzung: 04.12.2006 Ausschuss für Bauen und Verkehr
1. Der
Vorsitzende stellt die Frage, wann mit der Fertigstellung des sogenannten
“Aldi-Platzes” am Nordberg zu rechnen sei, da nach Aussage der Verwaltung der
Platz zur Eröffnung des neuen Einkaufszentrums fertiggestellt sein sollte,
anderenfalls würde es keine Schlussabnahme der Gebäude geben..
Techn. Beigeordneter Dr.-Ing. Peters erklärt, dass die bauausführende Firma mit
der Fertigstellung des Platzes etwa Mitte Dezember rechne. Er erklärt, dass
eine Inbetriebnahme des Einkaufszentrums trotz bestehender Restmängel
zugelassen wurde; eine Schlussabnahme werde aber erst nach Abstellung
sämtlicher Mängel erfolgen.
2. Stadtverordneter
Heinzel bittet um einen kurzen Sachstandsbericht zur Biogasanlage Rünthe.
Techn. Beigeordneter Dr.-Ing. Peters erläutert, dass vom Antragsteller nach wie
vor die von Straßen NRW geforderten Unterlagen noch nicht eingereicht seien und
auch eine rechtlich gesicherte Erschließung zurzeit nicht vorhanden ist, da die
bereits vorbereiteten Baulasteintragungen noch nicht unterschrieben seien.
3. Die
Stadtverordneten Heinzel, Herdring und Bauausschussvorsitzender Kerner
diskutieren – ausgelöst durch einen Bericht des Hellweger Anzeigers – die
Zuständigkeitsordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr und des Ausschusses
für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung. Schließlich
einigt man sich darauf, dass es dem jeweiligen Vorsitzenden unbenommen bleibe,
entsprechend der Regelungen der Zuständigkeitsordnung Tagesordnungspunkte
vorzuschlagen und das entsprechende Benehmen dazu mit dem zuständigen
Dezernenten herbeizuführen.
4. Techn.
Angestellter Boden teilt mit, dass die Deutsche Bahn AG im Bereich der
Hamm-Osterfelder-Bahn ein neues Stellwerk errichtet. In diesem Zusammenhang
werden Weichen und Oberleitungen im Zeitraum vom 03. – 17.12.2006 entfernt. Die
Bahnübergänge Rotherbachstraße bzw. Lünener Straße bleiben allerdings
uneingeschränkt befahrbar.