1.      Der Vorsitzende stellt die Frage, wann mit der Fertigstellung des sogenannten “Aldi-Platzes” am Nordberg zu rechnen sei, da nach Aussage der Verwaltung der Platz zur Eröffnung des neuen Einkaufszentrums fertiggestellt sein sollte, anderenfalls würde es keine Schlussabnahme der Gebäude geben..

Techn. Beigeordneter Dr.-Ing. Peters erklärt, dass die bauausführende Firma mit der Fertigstellung des Platzes etwa Mitte Dezember rechne. Er erklärt, dass eine Inbetriebnahme des Einkaufszentrums trotz bestehender Restmängel zugelassen wurde; eine Schlussabnahme werde aber erst nach Abstellung sämtlicher Mängel erfolgen.

2.      Stadtverordneter Heinzel bittet um einen kurzen Sachstandsbericht zur Biogasanlage Rünthe.

Techn. Beigeordneter Dr.-Ing. Peters erläutert, dass vom Antragsteller nach wie vor die von Straßen NRW geforderten Unterlagen noch nicht eingereicht seien und auch eine rechtlich gesicherte Erschließung zurzeit nicht vorhanden ist, da die bereits vorbereiteten Baulasteintragungen noch nicht unterschrieben seien.

3.      Die Stadtverordneten Heinzel, Herdring und Bauausschussvorsitzender Kerner diskutieren – ausgelöst durch einen Bericht des Hellweger Anzeigers – die Zuständigkeitsordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung. Schließlich einigt man sich darauf, dass es dem jeweiligen Vorsitzenden unbenommen bleibe, entsprechend der Regelungen der Zuständigkeitsordnung Tagesordnungspunkte vorzuschlagen und das entsprechende Benehmen dazu mit dem zuständigen Dezernenten herbeizuführen.

4.      Techn. Angestellter Boden teilt mit, dass die Deutsche Bahn AG im Bereich der Hamm-Osterfelder-Bahn ein neues Stellwerk errichtet. In diesem Zusammenhang werden Weichen und Oberleitungen im Zeitraum vom 03. – 17.12.2006 entfernt. Die Bahnübergänge Rotherbachstraße bzw. Lünener Straße bleiben allerdings uneingeschränkt befahrbar.