Sitzung: 14.12.2005 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 00090433-00
Tagesordnungspunkt 17:
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren,
hier: 11. Änderung
- Drucksache Nr. 9/433-00 -
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt die 11. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergkamen) so, wie sie der Erstschrift der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt