Sitzung: 15.06.2023 Rat der Stadt Bergkamen
Anfragen:
BergAUF-Fraktionsvorsitzende
Schewior möchte einen Sachstand zur geplanten Anhebung des Grubenwassers und
die Auswirkungen auf Bergkamen. Zudem spricht sie die Einleitung von
PCB-haltigem Wasser an.
Bürgermeister Schäfer
erwidert, dass die Auswirkungen der Anhebung durch Experten beurteilt werden
müssen. Die vom Rat der Stadt Bergkamen getroffene Resolution hat weiter
Gültigkeit. Die Sachverständigen müssen in die entsprechenden Gremien
eingeladen werden.
Auf die Nachfrage von
BergAUF-Fraktionsvorsitzender Schewior, ob sich die RAG weigern wird das
Grubenwasser zu filtern, antwortet Bürgermeister Schäfer, dass man dies genau
beobachten wird.
CDU-Fraktionsvorsitzender
Heinzel möchte einen Sachstand zur IGA und dem geplanten Radweg.
Bürgermeister Schäfer
berichtet zunächst über die aktuelle Fördermitteldiskussion in der Stadt Lünen.
Zusammen mit der Stadt Lünen versucht die Stadt Bergkamen weitere Fördermittel
zu generieren. Die IGA wird es nur gemeinsam mit der Stadt Lünen geben.
CDU-Fraktionsvorsitzender
Heinzel erinnert, dass der Radweg vom Bund finanziert und somit unabhängig von
der IGA realisiert werden kann. Die Verwendung der Fördermittel ist weiter zu
diskutieren.
Beigeordneter Toschläger
sieht in dem gemeinsamen Projekt mit der Stadt Lünen den großen Vorteil, dass
dies der einzige interkommunale Standort ist, der auch nicht eintrittspflichtig
ist.
Mitteilungen:
Beigeordneter Toschläger
berichtet, dass die VKU die Busanbindung des Logistikparks A 2 nach der
Testphase mangels Nachfrage einstellen wird.