Sitzung: 25.05.2023 Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung
Beschluss: Kenntnisnahme
Vorlage: 12/0988
Beschluss:
Der Ausschuss für
öffentliche Sicherheit und Ordnung des Rates der Stadt Bergkamen nimmt die
Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Leiter der Feuerwehr Dirk
Kemke berichtet zu den Notfallinformationspunkten (NIP), dass diese letztlich
aus einer Not entstanden sind. 2021 kam es zu einem flächendeckenden Ausfall
des Notrufsystems. Aus dieser Lage hat der Kreis Unna den Bedarf eines
derartigen Konzeptes erkannt und letztlich dieses Konzept erarbeitet. Insgesamt
16 NIPs werden in Bergkamen eingerichtet. Die Anzahl zeigt auch wie
personalintensiv der Betrieb der NIPs ist. Für die erste Schicht werden rund 45
Personen aus dem Brandschutz gebunden. Daher soll nach Inbetriebnahme der NIP
das Personal sukzessive abgelöst werden, um andere Aufgaben der Gefahrenabwehr
gewährleisten zu können. Kemke macht dabei deutlich, dass NIPs nicht mit
sogenannten „Leuchttürmen“ zu verwechseln sind, in denen eine langfristige
Hilfe bereitgestellt werden kann.
Katja Wohlgemuth von der
Fraktion DIE LINKE. bedankt sich für die Ausführungen schlägt vor einen Plan
der NIPs mit dem Abfallkalender zu verteilen.
Thomas Eder von der
CDU-Fraktion bemerkt, dass es ein ambitioniertes Ziel ist insgesamt 16 der NIPs
für eine längerfristige personelle Besetzung einzurichten, da je nach
Einsatzlage auch andere Hilfsorganisationen im Einsatz sein dürften. Die
Verteilung mit dem Abfallkalender begrüßt er sehr, da dies auch eine
Verfügbarkeit ohne Strom und Internet beinhaltet.
Ausschussvorsitzender André Rocholl bedankt sich für die Ausführungen und schließt den Tagesordnungspunkt.