Sitzung: 29.09.2022 Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung
Beschluss: Kenntnisnahme
Vorlage: 12/0740
Beschluss:
Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung des Rates der Stadt Bergkamen nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Der Leiter der
Feuerwehr Dirk Kemke trägt zu den Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr
Bergkamen in besonderen Einsatzlagen vor. Besonders erwähnenswert ist dabei der
aktuell öffentliche Diskurs über die Selbsthilfefähigkeit der Bürgerinnen und
Bürger, welcher auch in den gesetzlichen Grundlagen der Hilfeleistung der
Feuerwehren Berücksichtigung findet. Dirk Kemke macht zudem deutlich, dass bei
flächendeckenden Energiemangellagen die Fähigkeit zur Selbsthilfe in besonderem
Maße erforderlich ist, da einzelne Häuser einfach nicht von der Feuerwehr mit
Strom versorgt werden können. In einer solchen flächendeckenden
Stromausfalllage wird die Feuerwehr Bergkamen Anlaufstellen für Hilfesuchende
errichten. Eine weitere Koordination über eine zentrale Anlaufstelle obliegt
dann der Kommune. Die Präsentation steht im Ratsinformationssystem digital zur
Verfügung.
Katja Wohlgemuth
von der Fraktion DIE LINKE. bedankt sich für den Vortrag und beschreibt eine
zunehmende Professionalisierung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergkamen.
Lucie Kleinstäuber
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bedankt sich für die Präsentation und
die entsprechenden Ausführungen.
Thomas Heinzel von
der CDU-Fraktion bedankt sich ebenfalls für die Präsentation. Aus seiner Sicht
handele es sich aber um Aufgaben der Kommune, die auf das Ehrenamt abgewälzt
werden. Christine Busch verneint dies und erklärt, dass die Stadt Bergkamen als
Träger des Feuerschutzes eine den örtlichen Erforderlichkeiten angepasste
leistungsfähige Feuerwehr vorzuhalten hat. Die Abstimmung zwischen allen
Hilfsorganisationen – und dazu gehört die Feuerwehr als Teil der Stadt
Bergkamen - sind zum Teil gesetzlich, zum anderen Teil gemeinschaftlich
definiert und werden entsprechend umgesetzt.
Abschließend dankt
auch der Ausschussvorsitzende André Rocholl Dirk Kemke für seine Ausführungen
und schließt den Tagesordnungspunkt.