Sitzung: 23.03.2022 Kulturausschuss
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Abstimmung: Ja: 1, Nein: 14
Vorlage: 12/0576
Beschluss:
Die Stadt Bergkamen verankert die kulturelle antifaschistische Arbeit fest im Bereich des Kulturreferats und erstellt möglichst bis zur nächsten Kulturausschusssitzung ein Konzept, wie diese in die Arbeit des Kulturreferates eingebunden, bzw. integriert werden kann.
Herr
Grziwotz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erinnert daran, dass der Antrag der
Fraktion DIE LINKE. zur Mitteleinstellung im Doppelhaushalt 2022/2023 für die
antifaschistische kulturelle Arbeit abgelehnt wurde. Dies sei zu akzeptieren
und für eine konzeptionelle Entwicklung politischer Arbeit sei das
Kulturreferat nicht der richtige Ort. Das Anliegen soll an anderer Stelle
platziert werden; der Antrag wird seitens der Fraktion abgelehnt.
Ebenso ist
Dieter Mittmann (SPD-Fraktion) gegen eine solche Verankerung. Kunst und Kultur
sei frei von politischen Richtungen. Dieser Sichtweise stimmt Herr Schleupner
(FDP-Fraktion) zu.
Frau
Kleinstäuber (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) übt Kritik an der Arbeit des
Arbeitskreises Demokratie. Herr Grziwotz hebt das Engagement des
Kulturreferates hervor, es sei jedoch nicht zuständig.
Der
Ausschussvorsitzende Thomas Heinzel lehnt den Antrag im Namen der CDU-Fraktion
ab. In der Historie der Erinnerungskultur werde die Thematik sich wiederfinden,
eine Verankerung sei jedoch nicht gewünscht.
Monika
Wernau verdeutlicht, worauf es der SPD-Fraktion bei der Aufklärungsarbeit
ankomme. Die Verlegung der Stolpersteine und das Engagement der Schüler*innen
des Gymnasiums und der Gesamtschule sei ein erfreuliches Beispiel für ein
gelungenes Projekt.
Abschließend
führt Kulturreferentin Simone Schmidt-Apel anhand verschiedener Beispiele den
bisherigen Umgang des Kulturreferates mit gesellschaftspolitischen Themen aus.
So werden solche Themen immer mit Mitteln der Kunst und Kultur behandelt. Das
Projekt der Stolpersteine ist beispielsweise das eines Künstlers, das Medium
ist die Kunst.