Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 14

Beschluss:

 

Die Stadt Bergkamen verankert die kulturelle antifaschistische Arbeit fest im Bereich des Kulturreferats und erstellt möglichst bis zur nächsten Kulturausschusssitzung ein Konzept, wie diese in die Arbeit des Kulturreferates eingebunden, bzw. integriert werden kann.

 


Herr Grziwotz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erinnert daran, dass der Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Mitteleinstellung im Doppelhaushalt 2022/2023 für die antifaschistische kulturelle Arbeit abgelehnt wurde. Dies sei zu akzeptieren und für eine konzeptionelle Entwicklung politischer Arbeit sei das Kulturreferat nicht der richtige Ort. Das Anliegen soll an anderer Stelle platziert werden; der Antrag wird seitens der Fraktion abgelehnt.

 

Ebenso ist Dieter Mittmann (SPD-Fraktion) gegen eine solche Verankerung. Kunst und Kultur sei frei von politischen Richtungen. Dieser Sichtweise stimmt Herr Schleupner (FDP-Fraktion) zu.

 

Frau Kleinstäuber (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) übt Kritik an der Arbeit des Arbeitskreises Demokratie. Herr Grziwotz hebt das Engagement des Kulturreferates hervor, es sei jedoch nicht zuständig.

 

Der Ausschussvorsitzende Thomas Heinzel lehnt den Antrag im Namen der CDU-Fraktion ab. In der Historie der Erinnerungskultur werde die Thematik sich wiederfinden, eine Verankerung sei jedoch nicht gewünscht.

 

Monika Wernau verdeutlicht, worauf es der SPD-Fraktion bei der Aufklärungsarbeit ankomme. Die Verlegung der Stolpersteine und das Engagement der Schüler*innen des Gymnasiums und der Gesamtschule sei ein erfreuliches Beispiel für ein gelungenes Projekt. 

 

Abschließend führt Kulturreferentin Simone Schmidt-Apel anhand verschiedener Beispiele den bisherigen Umgang des Kulturreferates mit gesellschaftspolitischen Themen aus. So werden solche Themen immer mit Mitteln der Kunst und Kultur behandelt. Das Projekt der Stolpersteine ist beispielsweise das eines Künstlers, das Medium ist die Kunst.