Beschluss: Kenntnisnahme

 

 


Herr Raupach berichtet über den aktuellen Sachstand und das weitere Vorgehen zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKK).

Anhand einer Präsentation des Zeitplans zur Durchführung der 27 Maßnahmen des IKK (Drucksache Nr. 11/1998) werden Inhalte und aktueller Umsetzungsstand mehrerer Maßnahmen erläutert. Vor dem Hintergrund zahlreicher bereits umgesetzter bzw. in Umsetzung befindlicher Maßnahmen zieht der Projektmanager Klima und Umwelt ein grundsätzlich positives Fazit in Bezug auf die Durchführung des Maßnahmenkatalogs. Er betont jedoch auch, dass aufgrund der modifizierten Klimaschutzziele und des daraufhin zukünftig angepassten Klimaschutzkonzeptes die finanziellen und personellen Anstrengungen zum kommunalen Klimaschutz voraussichtlich deutlich erhöht werden müssen.

 

Herr Grziwotz bittet darum die Präsentation dem Protokoll anzuhängen.

 

Herr Wehmeier bittet die Verwaltung darum zukünftig vermehrt Vorlagen zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten anzufertigen und somit den Fraktionen ausreichend Informationen bereits im Vorfeld der Sitzung zur Verfügung zu stellen. Nur so könnten die Fraktionen gewährleisten, sich adäquat auf die Tagesordnungsunkte vorzubereiten und ein fundiertes Meinungsbild zu erarbeiten.

 

Frau Kestermann fragt wie es dazu kommen kann, dass einige Maßnahmen nicht gemäß des vorgestellten Zeitplans umgesetzt werden konnten.

 

·         Der Bürgermeister erklärt, dass trotz der kurzfristig vakant gewordenen Stelle im Klimaschutzmanagement die Stadtverwaltung ihrer Verantwortung zum kommunalen Klimaschutz weiterhin gerecht wird und vorgesehene Maßnahmen umgesetzt werden.

 

Frau Schröder-Bungard fragt nach der Kooperation mit anderen Kommunen in Bezug auf ein interkommunales Car-Sharing-Angebot.

 

·         Herr Raupach führt dazu aus, dass bereits unterschiedliche Angebote von Betreibern eines Car-Sharing-Systems geprüft werden. Hierzu steht die Kommune u.a. mit der Stadt Kamen in Kontakt, um einen steten Austausch zu Möglichkeiten einer aufeinander abgestimmten Entwicklung zu führen. Auf diesem Wege konnten bereits erfolgreich Fahrradreparaturstationen aufgestellt werden.

 

Herr Riller regt an, dass zukünftig ein Bewertungssystem erstellt werden soll, welches den tatsächlichen und jeweiligen Erfolg einer umgesetzten Klimaschutzmaßnahme darstellt und verweist damit auf die anstehende Einführung eines Controlling-Systems im Klimaschutzmanagement. Auf diesem Weg können die politischen Vertreter den Erfolg des kommunalen Klimaschutzes besser bewerten.

 

Frau Kleinstäuber verdeutlicht nochmals die Kritik ihrer Fraktion an dem Einsatz personeller Ressourcen der Stadtverwaltung im Bereich des Klimaschutzes.