Herr Raupach berichtet über den
aktuellen Sachstand und das weitere Vorgehen zur Umsetzung des Integrierten
Klimaschutzkonzeptes (IKK).
Anhand einer Präsentation des
Zeitplans zur Durchführung der 27 Maßnahmen des IKK (Drucksache Nr. 11/1998)
werden Inhalte und aktueller Umsetzungsstand mehrerer Maßnahmen erläutert. Vor
dem Hintergrund zahlreicher bereits umgesetzter bzw. in Umsetzung befindlicher
Maßnahmen zieht der Projektmanager Klima und Umwelt ein grundsätzlich positives
Fazit in Bezug auf die Durchführung des Maßnahmenkatalogs. Er betont jedoch
auch, dass aufgrund der modifizierten Klimaschutzziele und des daraufhin
zukünftig angepassten Klimaschutzkonzeptes die finanziellen und personellen
Anstrengungen zum kommunalen Klimaschutz voraussichtlich deutlich erhöht werden
müssen.
Herr Grziwotz bittet darum die
Präsentation dem Protokoll anzuhängen.
Herr Wehmeier bittet die
Verwaltung darum zukünftig vermehrt Vorlagen zu den jeweiligen
Tagesordnungspunkten anzufertigen und somit den Fraktionen ausreichend
Informationen bereits im Vorfeld der Sitzung zur Verfügung zu stellen. Nur so
könnten die Fraktionen gewährleisten, sich adäquat auf die Tagesordnungsunkte
vorzubereiten und ein fundiertes Meinungsbild zu erarbeiten.
Frau Kestermann fragt wie es
dazu kommen kann, dass einige Maßnahmen nicht gemäß des vorgestellten Zeitplans
umgesetzt werden konnten.
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Der Bürgermeister
erklärt, dass trotz der kurzfristig vakant gewordenen Stelle im
Klimaschutzmanagement die Stadtverwaltung ihrer Verantwortung zum kommunalen
Klimaschutz weiterhin gerecht wird und vorgesehene Maßnahmen umgesetzt werden.
Frau Schröder-Bungard fragt
nach der Kooperation mit anderen Kommunen in Bezug auf ein interkommunales
Car-Sharing-Angebot.
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Herr Raupach
führt dazu aus, dass bereits unterschiedliche Angebote von Betreibern eines
Car-Sharing-Systems geprüft werden. Hierzu steht die Kommune u.a. mit der Stadt
Kamen in Kontakt, um einen steten Austausch zu Möglichkeiten einer aufeinander
abgestimmten Entwicklung zu führen. Auf diesem Wege konnten bereits erfolgreich
Fahrradreparaturstationen aufgestellt werden.
Herr Riller regt an, dass
zukünftig ein Bewertungssystem erstellt werden soll, welches den tatsächlichen
und jeweiligen Erfolg einer umgesetzten Klimaschutzmaßnahme darstellt und
verweist damit auf die anstehende Einführung eines Controlling-Systems im
Klimaschutzmanagement. Auf diesem Weg können die politischen Vertreter den Erfolg
des kommunalen Klimaschutzes besser bewerten.
Frau Kleinstäuber verdeutlicht nochmals die Kritik ihrer
Fraktion an dem Einsatz personeller Ressourcen der Stadtverwaltung im Bereich
des Klimaschutzes.