Beschluss: Kenntnisnahme

 

 

 


 

Der Betriebsleiter des BBB Herr Ulrich präsentiert die Grundlagen, den aktuellen Sachstand sowie die anstehenden Meilensteine in den drei geförderten Projektbausteinen "Weiße Flecken", "Gigabit-Anbindung Schulen" und "Sonderaufruf Gewerbegebiete" für die Kommunen Kamen, Bönen und Bergkamen. Die Power-Point-Präsentation steht im Ratsinformationssystem für Mandatsträger zur Verfügung.

 

Ausschussmitglied Hindemitt fragt nach einer Fördermöglichkeit der Feinnetzplanung und nach möglichen Fristen von Fördermittelbescheiden und damit negativen Auswirkungen. Der Betriebsleiter des BBB Herr Ulrich zeigt auf, dass nicht nur die Feinnetzplanung, sondern sehr viele Sachverhalte (u.a. Öffentlichkeitsarbeit, Planung, Bau, Abwicklung und Netzberatung) vom Bund und vom Land gefördert werden. Es wird aber auch eingekaufte Dienstleistungen geben, die unter Umständen nicht förderfähig sind. Eine klare Antwort kann aber erst gegeben werden, wenn der endgültige Förderbescheid vorliegt. Der BBB ist bei Unklarheiten von Förderungsmöglichkeiten im stetigen Kontakt mit den Fördergebern. Die Erfahrung mit dem Bund und Land NRW zeigen, dass Ausführungsfristen abhängig vom Projektfortschritt verlängert werden. Des Weiteren sind die Fördermittel nicht zeitlich und nicht finanziell limitiert.