Der Betriebsleiter Ulrich stellt anhand einer Power-Point-Präsentation die aktuellen und zukünftigen Gegebenheiten im Bereich des Breitbandausbaus „Weiße Flecken“, der Gigabit-Anbindung Schulen und Sonderaufruf Gewerbegebiete vor. Des Weiteren wird ein Ausblick auf die zukünftige Öffentlichkeitsarbeit beim Breitbandprojekt aufgezeigt. Die Präsentation ist der Erstschrift der Niederschrift beigefügt.

 

Ausschussmitglied Engelhardt fragt, warum das Projekt „Weiße Flecken“ erst im Jahre 2022 mit der Bauausführung beginnt und warum Arbeiten während der Planungsphase nicht parallel erledigt werden können.

 

Der Betriebsleiter des BBB Ulrich antwortet, dass dies nicht möglich ist, da die Vergabevorschriften selbst eine Beschleunigung nicht ermöglichen. Erst mit einer vollständigen Feinplanung (vor der eigentlichen Bauphase), welche dem Fördergeber vom Bund und Land zunächst übergeben und dieser erst die Fördersumme feststellt bzw. bestätigt, kann die Bauausführung gestartet werden. Der Förderantrag muss also vor der Bauphase zunächst konkretisiert werden, damit der BBB nicht auf Bauaufträgen sitzen bleibt. Zunächst wurde der Zeitraum auf dieser Basis mit dem Projektplaner entwickelt und es ist zu hoffen, dass sich die einen oder anderen Projektschritte beschleunigen lassen.

 

Außerdem muss auch darauf hingewiesen werden, dass die Erfahrungen aus anderen süddeutschen Kommunen zeigen, welche sich ebenfalls für das Betreibermodell entschieden haben, dass keine schnellere Projektbearbeitung vor der Konkretisierung möglich ist. Hinzu kommt, dass der Personalbestand des BBB relativ gering ist.