Sitzung: 04.06.2019 Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr
Vorsitzender Herr
Pufke bittet um Sachstandsbericht zum Abbruch der Turmarkaden und zum Neubau
der Moschee an der Erich-Ollenhauer-Straße.
Erster
Beigeordneter Dr.-Ing Peters berichtet,
dass der bereits aufgestellte Bauzaun um das Gebäude auf die kurz bevorstehende
Abbruchmaßnahme hindeutet. Nach Auskunft des Eigentümers sei der Auftrag an ein
spezialisiertes Abbruchunternehmen bereits erteilt.
Die „neue“
Landesbauordnung regelte seit dem 01.01.2019, dass die Beseitigung von Gebäuden
nicht mehr baugenehmigungspflichtig sei. Dies bedeute, dass sämtliche
betroffene Fachstellen, z.B. der Kreis Unna – Abfallwirtschaft /
Immissionsschutz oder die Bezirksregierung – Arbeitsschutz, nicht mehr auf dem
Dienstweg beteiligt und um Stellungnahme gebeten würden. Selbstverständlich
seien diese Behörden durch die Bauaufsicht bereits mit Eingang der Anzeige
informiert worden, damit diese in ihrer Zuständigkeit das Vorhaben beobachten
und bearbeiten könnten. Auch die Stadt Bergkamen werde die Maßnahme begleiten,
z.B. durch Überwachung von Reinigungsmaßnahmen im Umfeld der Baustelle oder der
Kontrolle von nachbarschützenden Staubschutzmaßnahmen.
Der Moscheeneubau
sei augenscheinlich seit ein paar Wochen ins Stocken geraten. Dies habe
zunächst auf die rechtskräftige Baugenehmigung keine Auswirkungen, da ihre
Gültigkeit erst bei einem Baustopp von länger als einem Jahr erlösche.
Nach Aussage des
Vorsitzenden des ditib-Moscheevereins Herrn Battal sei ein Wechsel des
Bauunternehmers erforderlich und für den Stillstand der Baustelle
verantwortlich. Spätestens im Sommer 2019 soll der Auftrag vergeben worden sein
und auch wieder erkennbar weitergebaut werden.
Herr Reichling
berichtet über das Schreiben der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna zur Führung
der Linie R81 vom 15.04.2019 (Anlage zum Protokoll). Hiernach sei die im
Nahverkehrsplan vorgesehene Verlegung der R81 über die Landwehrstraße in
Overberge aus Kostengründen nicht machbar.
Vorsitzender Herr
Pufke informiert darüber, dass die jährliche stattfindende Radtour des
Ausschusses für den 24.09.2019 geplant sei.
Zudem suchten der NABU und der Arbeitskreis Heimische Orchideen Freiwillige, bei der Orchideenwiesenmahd am 07.09.2019 vormittags zu helfen.